Deutschland hat Diskussionen über ein militärisches Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran abgelehnt.
Vom 14. November bis 9. Dezember 2011 trainieren Angehörige der Schweizer Luftwaffe mit sechs F/A-18-Kampfjets (und einem Reserveflugzeug) den Nachtflug in Ørland (Norwegen). Die Kampagne "Nightway" im hohen Norden gilt als Ergänzung und wichtiger Bestandteil des Nachtflugtrainings, das in der Schweiz aus Rücksicht auf die Bevölkerung nur marginal trainiert werden kann. Insgesamt werden in zwei Ablösungen 27 Piloten, 82 Angehörige des Bodenpersonals und 15 Sicherungspersonen nach Norwegen reisen....
Die Rettungsflugwacht setzt sich dafür ein, dass die Beiträge der Gönnerinnen und Gönner vollumfänglich für die Luftrettung eingesetzt werden können und nicht der Mehrwertsteuer unterliegen. Enttäuscht nimmt sie den Entscheid des Bundesgerichts zur Kenntnis, wonach die Gönnerbeiträge weiterhin mehrwertsteuerpflichtig sind....
Mit 1,2 % mehr Lohn für die Angestellten des Bundes hat die die Verhandlungsgemeinschaft Bundespersonal (VGB) der Gewerkschaften PVB, VPOD, garaNto und PVfedpol an den heutigen Verhandlungen mit EFD-Chefin Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf ist ein gutes Resultat erreicht....
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey reist am Montag, 14. November 2011 zu einem offiziellen Besuch in die kroatische Hauptstadt . Dort wird sie vom kroatischen Präsidenten Ivo Josipovic sowie vom Parlamentspräsidenten Luka Bebic zu Gesprächen empfangen. Bei dem Besuch handelt es sich um das erste Treffen auf präsidialer Ebene zwischen den beiden Staaten....
Der US-Soldat Calvin Gibbs, der für schuldig befunden wurde drei afghanische Zivilisten zur sportlichen Betätigung abgeschlachtet zu haben, ist zu lebenslanger Haft verurteilt worden....
Noch nie haben so viele Stimmberechtigte an den Nationalratswahlen teilgenommen wie dieses Jahr: die absolute Zahl der Stimmberechtigten, die sich an den Nationalratswahlen beteiligt haben, erreichte einen neuen Höchststand. Er entspricht einer Wahlbeteiligung von 48,5 Prozent. Dies geht aus dem Bericht hervor, den der Bundesrat zuhanden des Nationalrats verabschiedet hat....
Die FINMA hat das Verhalten von 20 Schweizer Banken in Sachen PEP einer Prüfung unterzogen. Anlass dazu waren die eidgenössischen Sperrungsverordnungen des Frühjahrs 2011, die der Bundesrat in Zusammenhang mit den Ereignissen in Tunesien, Ägypten und Libyen verhängt hatte....
Die Eidgenössische Kommission für Frauenfragen EKF fordert Bundesrat und Parlament auf, eine gesetzlich geregelte bezahlte Elternzeit zu schaffen. In einem Positionspapier begrüsst sie den aktuellen Vorstoss der Eidgenössischen Koordinationskommission für Familienfragen EKFF zur Schaffung einer Elternzeit in der Schweiz....
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, hat am 9. November 2011 in Zürich den Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, getroffen. Themen des Arbeitsgesprächs waren neben den bilateralen Beziehungen Schweiz – EU namentlich die Schuldenkrise in der Eurozone, die Zusammenarbeit in Steuerfragen sowie ausgewählte internationale Themen. ...