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Bundesrat nimmt Bericht "Muslim-Dialog 2010" zur Kenntnis
Der Bundesrat hat den Bericht "Muslim-Dialog 2010 – Austausch zwischen den Bundesbehörden und Musliminnen und Muslimen in der Schweiz" zur Kenntnis genommen. Damit wird der seit 2009 auf Bundesebene geführte Dialog abgeschlossen.
[Schweiz] Ab Januar 2012 gilt die revidierte Energieetikette für Personenwagen
Im Juni hat der Bundesrat die Revision der Energieetikette für neue Personenwagen verabschiedet. Die revidierte Verordnung bringt ab Januar 2012 einige wichtige Anpassungen und Verbesserungen....[Schweiz] 14,2 Prozent der Schweizer armutsgefährdet
Die Europäische Union setzt die Armutsgefährdungsschwelle bei 60 Prozent des Medians des verfügbaren Äquivalenzeinkommens an. Demnach waren im Jahr 2010 14,2 Prozent der in der Schweiz lebenden Bevölkerung, d.h. fast jede siebte Person, armutsgefährdet....[Ausland] Putin fordert öffentliche Überwachung der Wahllokale
Als Reaktion auf die Vorwürfe der Opposition, dass die Parlamentswahlen gefälscht wurden, will Ministerpräsident Putin dass in allen Wahllokalen in Russland Streaming Webcams montiert werden. Es werde der Prozess der Wahl für jedermann transparent....[Ausland] Deutschland: Schon 13 Prozent Ausländeranteil
10,6 Millionen Migrantinnen und Migranten lebten im Jahr 2010 in Deutschland – diese waren im Durchschnitt vor 21 Jahren zugewandert. ...[Schweiz] Gesamterneuerungswahl des Bundesrates vom 14. Dezember
Am 14. Dezember 2011 wählte die Bundesversammlung den Bundesrat für die Amtszeit 2012 bis 2015. Infolge des Rücktritts von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey wird am kommenden 1. Januar ein neues Bundesratsmitglied in die Schweizer Regierung einziehen....[Schweiz] Keine Kontrollen mehr an der Grenze zu Liechtenstein
Ab dem 19. Dezember 2011 gehört das Fürstentum Liechtenstein zum Schengen- und Dublin-Verbund. Die vorübergehenden Kontrollmassnahmen an der schweizerisch-liechtensteinischen Grenze werden damit aufgehoben. Eine bilaterale Vereinbarung stellt zudem sicher, dass im grenzüberschreitenden Verkehr mit Feuerwaffen wie bisher keine Bewilligungen notwendig sind....
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