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Frankenstärke: 11,2 Millionen für regionale Verkehrsunternehmen

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) überweist bis Mitte Dezember 11,2 Millionen Franken aus dem bundesrätlichen Paket zur Abfederung der Frankenstärke. Das Geld geht an regionale Bahn- und Busunternehmen, Seilbahnen und Schifffahrtsunternehmen, bei denen wegen des starken Frankens weniger Touristen unterwegs sind.
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US-Raketenschild bedroht Europas Frieden

Angesichts der Bedrohung Russlands durch das US-Raketenschild für Europa hat der russische Präsident Dmitri Medwedew in einer Sondererklärung die Aufstellung neuer Kampfsysteme angekündigt....
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Arbeitsbesuch des Chefs der Armee in Israel

Am 27.11. und 28.11.2011 trifft Korpskommandant André Blattmann seinen israelischen Amtskollegen, Generalleutnant Benjamin Gantz, in Tel Aviv. Am 29.11.2011 besucht der Chef der Armee die schweizerischen Militärbeobachter auf dem Golan sowie den Stabschef der UNTSO, den finnischen Generalmajor Juha Kilpiä, in Jerusalem....
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Gewalt gegen die Polizei: Bedienstete wehren sich mit Aktionstag

Polizistinnen und Polizisten werden bei ihrer Arbeit immer mehr Opfer von Gewalt. Egal ob Kriminelle, gewalttätige Demonstranten, Hooligans, betrunkene Randalierer oder einfach schlecht gelaunte Mitmenschen - immer öfter landen Polizistinnen und Polizisten nach einem Einsatz im Spital. ...
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Libyen: Kämpfe gehen weiter

Libyens Rebellenrat meldet dass 7 Personen bei Zusammenstößen zwischen seinen Truppen und Kräften von Gaddafi loyalen Freiheitskämpfern getötet wurden....
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Mehr Milliarden für Atommüll

Atomkraft ist der falsche Weg, das weiss mittlerweile jedes Kind in der Schweiz. Dass aber auf die Eidgenossen immer höhere Kosten zukommen für die Entsorgung des Mülls der todbringenden Technologie, hat ihnen niemand gesagt....
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"Schoggigesetz" aktualisiert

Der Bundesrat hat am 23. November 2011 die Revision der beiden Ausführungsverordnungen zum Bundesgesetz über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten beschlossen....
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Guttenberg: Ermittlungen eingestellt - Bürger zahlen

In Bezug auf den Vorwurf der unerlaubten Verwertung urheberechtlich geschützter Werke hat die Verteidigung dem von der Staatsanwaltschaft mit Zustimmung des Gerichts unterbreiteten Vorschlag der Einstellung des Verfahrens zugestimmt. ...
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Zollbefreiung für bestimmte IT-Produkte

Der Bundesrat hat am 23. November 2011 beschlossen, für Multifunktionsdrucker, Flachbildschirme, Set-Top-Boxen, Telekommunikationskabel und bestimmte Kopfhörer ab 1. Januar 2012 Zollfreiheit zu gewähren. Mit dieser Anpassung trägt er den internationalen Verpflichtungen der Schweiz im Rahmen der WTO Rechnung. ...
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Personenfreizügigkeit: WAK macht Druck

Die Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben hat sich mit verschiedenen Vorstössen aus dem Nationalrat zu den flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit befasst. Diese Vorstösse verlangen einerseits Massnahmen zur besseren Bekämpfung der Scheinselbstständigkeit, andererseits ein wirksames Sanktionensystem für den Fall der Nichteinhaltung von Gesamtarbeitsverträgen bzw. Normalarbeitsverträgen. ...
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Was gibt es Neues ?

Solothurn: Mit vereisten Scheiben gefahren

Die Kantonspolizei Solothurn hat gestern Morgen mehrere Fahrzeuge angehalten, bei denen die Scheiben nur ansatzweise von Eis befreit waren.

Heimberg: Betagte Frau stirbt nach Feuerausbruch

Am späten Freitagabend ist es in einem Zimmer eines Alterszentrums in Heimberg zu einem Feuer und einer starken Rauchentwicklung gekommen. Die betagte Bewohnerin konnte nur noch tot geborgen werden.

EDA erfreut über Reformschritte in Myanmar

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten ist erfreut über die neuesten Entwicklungen in Myanmar.

Centralbahnplatz Basel: Anzahl Taxistandplätze deckt den Bedarf ab

Das Amt für Mobilität hat rund ein Jahr nach der Entflechtung der Bushaltestellen und der Taxistandplätze am Centralbahnplatz eine Erhebung zur Taxi-Situation durchgeführt. Die Erhebung zeigt, dass genügend Taxistandplätze vor dem Bahnhof SBB vorhanden sind.

Hundeheim am Sustenpass: Kanton lehnt Beschwerde ab

Die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) hat eine Baupolizeiverfügung der Gemeinde Gadmen bestätigt und damit die Beschwerde des Betreibers der Windhundhilfe am Sustenpass abgelehnt. Die Baupolizeiverfügung der Gemeinde Gadmen ist rechtens.

Militäranlage Bettwil als Asylunterkunft nicht geeignet

Eine Analyse des Rechtsdiensts des Regierungsrats zeigt, dass der Bund die Militäranlage Bettwil aus rechtlichen Gründen nicht in beabsichtigter Form als Asylunterkunft nutzen kann.

Biel: Umfangreiche Aktionen gegen den Drogenhandel

Die Kantonspolizei Bern hat im Jahr 2011 in Biel und in der Region verschiedene gezielte Aktionen gegen den Handel mit Drogen durchgeführt. Dabei wurden mehrere Kilogramm harte und weiche Drogen sichergestellt. Rund 120 Personen wurden angezeigt und davon mehr als dreissig Personen in Haft versetzt.

Oensingen: Schwerer Arbeitsunfall erfordert Rega-Einsatz

Beim Abbau eines Baugerüstes ist gestern Nachmittag in Oensingen ein Bauarbeiter von einem herunterfallenden Gerüstteil getroffen und schwer verletzt worden. Er wurde mit der Rega in eine Spezialklinik geflogen.

Ostaargau: Vorsicht, Trickdiebe an der Haustüre!

In diesen Tagen wurden Senioren in Baden und Berikon Opfer eines Trickdiebs. Er war an deren Haustüre erschienen und hatte unter einem Vorwand Zutritt zum Haus erhalten. Die Kantonspolizei warnt vor solchen Dieben.

Tankstellenshops: Bundesrat unterstützt neue Regelung

Tankstellenshops auf Autobahnraststätten sowie an Hauptverkehrswegen mit starkem Reiseverkehr sollen rund um die Uhr und am Sonntag bedient bleiben können. Sie müssen dazu ein Waren- und Dienstleistungsangebot führen, das in erster Linie auf die Bedürfnisse der Reisenden ausgerichtet ist.