Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, hat sich gestern in Genf mit Dan Meridor, israelischer Vizepremier, zu einem Gespräch getroffen.

Um den 20. März feiert die Schweiz das Fest der Frankophonie im In- und Ausland. Dieses Jahr steht das Werk der Waadtländer Schriftstellerin Alice Rivaz im Mittelpunkt. Das Fest gedenkt das Übereinkommen von Niamey (Niger) vom 20. März 1970, das als Gründungsakte der Frankophonie gilt. Im Jahr ihres 40-jährigen Jubiläums richtet die Schweiz den 23. [...]

Die Integration psychisch behinderter Menschen stand im Zentrum der internationalen Konferenz “Mental Disability and Work: Breaking the Barriers”. Die vom Eidgenössischen Departement des Innern organisierte Konferenz fand gestern in Zürich in Anwesenheit von Bundesrat Didier Burkhalter und dem niederländischen Minister für Soziale Angelegenheiten Piet Hein Donner statt. Rund 350 Personen nahmen an der Veranstaltung teil, [...]

Die im Januar 2010 eingereichten drei Parkdossiers hat das Bundesamt für Umwelt BAFU formal auf Vollständigkeit geprüft. Alle Gesuche für Pärke von nationaler Bedeutung können in die materielle Hauptprüfung aufgenommen werden.

Die Schweiz und Uruguay haben die Verhandlungen über die Ausweitung der Amtshilfe in Steuerfragen nach dem OECD-Standard und über weitere Punkte abgeschlossen und heute ein neues Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) paraphiert. Die Amtshilfeklausel entspricht den vom Bundesrat beschlossenen Eckwerten. Das Abkommen mit Uruguay ist das 21. mit einer Amtshilfeklausel nach OECD-Standard.

Am nahmen in Bern Botschafter Pierre Helg, stellvertretender Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten, und Andreï Evdochenko, Vizeminister für auswärtige Angelegenheiten Weissrusslands, einen Notenaustausch vor, der den Aufenthalt von Kindern aus Weissrussland in der Schweiz regelt. Er bildet die Grundlage dafür, dass auch in Zukunft Schweizer Familien Kinder aus den von der Tschernobyl-Katastrophe verseuchten Regionen bei sich [...]

Am Mittwochabend, den 17. März, sollte ein Sonderflug ab Flughafen Zürich nach Nigeria (Lagos) durchgeführt werden. Kurz vor dem Start verstarb ein Ausschaffungshäftling. Das Bundesamt für Migration bedauert den Vorfall und hat die Durchführung von Sonderflügen bis auf Weiteres gestoppt.

Bundesrat Moritz Leuenberger trifft sich am 22. März in Berlin mit dem deutschen Verkehrsminister Peter Ramsauer.

Die aussenpolitischen Kommissionen des schweizerischen Nationalrates und der italienischen Abgeordnetenkammer haben sich heute für eine Freilassung von Max Göldi ausgesprochen, auch angesichts der schwierigen menschlichen Lage in der sich Herr Göldi befindet.

Im European Innovation Scoreboard (EIS) für 2009 ist die Schweiz Spitze. Sie hat ihre Leistungen im Innovationsbereich gegenüber dem Vorjahr noch verbessert und liegt im Innovationsvergleich bei den meisten Indikatoren über dem innereuropäischen Mittel. Nachdem der Standort 2007 noch den zweiten Platz belegt hatte, bestätigt der heute in Brüssel veröffentlichte Index eine Konsolidierung auf sehr [...]