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Amerikaner attackieren Schweizer Hoster

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Stösst sich jemand an Inhalten im Internet stecken Schweizer Hosting Unternehmen in der Zwickmühle. Wieviel Verantwortung tragen sie für ihre Kunden? Urheberrechtsinhaber aus den USA sind besonders heikel.

Die Frage nach der Verantwortung von Hosting-Firmen für die Inhalte ihrer Kunden ist ein heisses Eisen. Eine Umfrage des Branchenverbandes simsa legt nun erstmals offen, welche Inhalte für Schweizer Hosting-Unternehmen besonders delikat sind. Die "Hitparade" der Gründe für Aufforderungen zur Löschung von Inhalten auf den Servern von Schweizer Hosting-Unternehmen zeigt ein klares Bild: rund 60% der Abmahnungen beziehen sich auf die Verletzung von Urheberrechten. Mehr als die Hälfte dieser Abmahnungen stammen von Rechteinhabern und deren Anwälten aus den USA, gefolgt von solchen aus der Schweiz, Frankreich und Deutschland. In rund 15% der Fälle beziehen sich Abmahner auf das Markenrecht. Strafrechtliche Delikte und alle anderen Rechtsgründe  folgen weit abgeschlagen auf den weiteren Rängen.

Da die Schweizer Rechtslage noch unklar ist, folgen die meisten befragten Hosting-Unternehmen dem selbstauferlegten Code of Conduct und leiten Abmahnungen ihren Kunden weiter. In über 60% der Fälle entfernen Kunden beanstandete Inhalte freiwillig. In rund 10% der Fälle sperren Hosting-Unternehmen Inhalte direkt. Auch zur Herausgabe von Kundendaten oder zu Anzeigen bei den Strafverfolgungsbehörden kommt es, allerdings nur in 10% der Fälle.

Die an der Umfrage teilnehmenden Hosting-Unternehmen verzeichneten insgesamt rund 120 Abmahnungen, was angesichts der grossen Anzahl Kunden und Websites als eher kleine Anzahl erscheint.

Die grössten Schweizer Hosting-Unternehmen haben sich Anfang 2013 unter Federführung der Swiss Internet Industry Association simsa einem Code of Conduct unterstellt. Dieser regelt den Umgang von Hosting-Unternehmen mit Ansprüchen Dritter gegenüber Kunden der Hoster. Gemäss einer ersten Evaluation hat sich der Code of Conduct bewährt. Die Umfrage soll nun jährlich wiederholt werden.

Was ist der simsa Code of Conduct?

Der Code of Conduct umfasst sowohl die Verletzung von Urheberrechten oder Persönlichkeitsrechten wie auch Inhalte, welche Straftatbestände erfüllen (namentlich in den Bereichen Pornografie, Gewaltdarstellung, Rassismus und Ehrverletzung). Der Code of Conduct erklärt die Rollen der an der Internetkommunikation beteiligten Parteien und enthält Handlungsanweisungen für Betroffene. Diese sollen ihre Ansprüche in erster Linie gegenüber dem Betreiber der Website geltend machen, sofern dessen Adresse auffindbar ist (in der Schweiz gilt seit 2012 im E-Commerce eine allgemeine Impressumspflicht für Websites). Führt dies nicht zum Ziel, ist im Falle von Straftatbeständen eine Anzeige zu machen an die Strafverfolgungsbehörden und in bestimmten Fällen an die Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (Kobik, www.cybercrime.admin.ch).

Lässt sich der Betreiber der Website nicht eruieren oder reagiert dieser nicht auf Anfragen (und ist eine Strafanzeige nicht erfolgsversprechend bzw. ist die Kobik nicht zuständig), können Betroffene ihre Beanstandung dem Hosting-Provider des Betreibers der Website zukommen lassen. In diesem Fall übermittelt der Hosting-Provider die Beschwerde gemäss den Regeln des Code of Conduct dem betroffenen Kunden und hält diesen dazu an, die erhobenen Vorwürfe abzuklären und gegebenenfalls rechtswidrige Inhalte zu entfernen. In eindeutigen Fällen kann der Hosting-Provider vorübergehend auch den Zugang zur betroffenen Website seiner Kunden sperren. Der Code of Conduct gilt ab dem 1. Februar 2013.

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