Schweiz Magazin -  Das Schweizer Nachrichten online Magazin: i4i gegen Microsoft

i4i gegen Microsoft
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Editor on 29/08/2010 14:53:00
 
Loudon Owen, Aufsichtsratvorsitzender von i4i, hierzug: "Dieser nächste Schritt
des Antrags war absehbar - war seit Monaten von Microsoft angekündigt worden.
Wir sind weiterhin zuversichtlich, dass sich i4i durchsetzen wird."
Im März 2007 verklagte i4i Microsoft wegen der absichtlichen Verletzung seines
US-Patents 5,787,449 ('449). Am 20. Mai 2009 befanden die Geschworenen das
Patent '449 der Firma i4i für gültig und verletzt und verurteilten Microsoft
zur Zahlung von Schadensersatz an i4i. Am 11. August 2009 erliess Richter
Leonard Davis ein rechtskräftiges Urteil gegen Microsoft, welches zum einen
eine Schadensersatzzahlung von mehr als US$ 290 Mio. an i4i beinhaltete, zum
anderen eine endgültige Unterlassungsverfügung, die am 11. Januar 2010 in
Kraft trat. Microsoft hat daraufhin Ende letzten Jahres erfolglos beim
Bundesberufungsgericht gegen die Entscheidung Berufung eingelegt, und Anfang
dieses Jahres erneut erfolglos eine Neuverhandlung der Entscheidung des
Berufungsgerichts verlangt.