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Pflegefachpersonen sollen mehr Kompetenzen erhalten

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​Pflegeheime, Spitex-Organisationen und selbstständig erwerbstätige Pflegefachpersonen sollen Grundpflegeleistungen auf Kosten der Krankenversicherung erbringen können, ohne dass dafür eine ärztliche Anordnung nötig ist. Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-NR) schickt den Vorentwurf für eine entsprechende Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung in die Vernehmlassung.

​Im Rahmen der parlamentarischen Initiative "Gesetzliche Anerkennung der Verantwortung der Pflege (Joder)" hat die SGK-NR einen Vorentwurf für eine Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung ausgearbeitet. Diese verfolgt primär das Ziel, den Berufsstatus der Pflegefachpersonen aufzuwerten und die Attraktivität des Pflegeberufs zu erhöhen.

Pflegefachpersonen sollen insbesondere in der Grundpflege vermehrt selbständig tätig sein können. Welche Leistungen sie künftig ohne ärztliche Anordnung erbringen können, wird der Bundesrat auf Verordnungsstufe festlegen. Es handelt sich dabei um eine abschliessende Aufzählung von Massnahmen der Abklärung, Beratung und Koordination sowie Massnahmen der Grundpflege. Keine Änderung ist hingegen im Bereich der Behandlungspflege vorgesehen, die weiterhin ärztlich angeordnet werden muss.

Es ist schwierig abzuschätzen, wie sich die neue Regelung auf die Menge der erbrachten Pflegeleistungen und auf die Kosten auswirken wird. Als flankierende Massnahme soll der Bundesrat deshalb die Kompetenz erhalten, die Zulassung von Pflegefachpersonen zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung von einem Bedürfnis abhängig zu machen.

Die Kommission schickt den Vorentwurf mit dem erläuternden Bericht bis am 14. August 2015 in die Vernehmlassung.

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