Tripolis: Armee soll Botschaft schützen

Der Bundesrat hat das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) die dafür nötigen Schritte zu veranlassen. Basis dieses Entscheids ist ein entsprechender Einsatzplan, den das VBS gemäss der Verordnung über den Truppeneinsatz zum Schutz von Personen und Sachen im Ausland (VSPA) erarbeitet hat. 

Es ist damit zu rechnen, dass der Einsatz länger als die kommende Session der Eidgenössischen Räte dauern wird. Der Bundesrat wird dem Parlament deswegen eine entsprechende Botschaft vorlegen. In Übereinstimmung mit Artikel 6 der VSPA haben Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und VBS-Vorsteher Ueli Maurer die Präsidenten der zuständigen Parlamentskommissionen beider Räte (Sicherheits- und Aussenpolitische Kommissionen) inzwischen informiert.