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Deutsche Grüne darf nicht nach Russland einreisen

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Die Europapolitikerin der deutschen Grünen, Rebecca Harms, ist an der Einreise nach Russland gehindert worden. Sie wurde auf dem Moskauer Flughafen als "unerwünschte Person" erklärt und abgewiesen. Im Dezember letztens Jahres stand sie noch auf dem Maidan in Kiew und hat dort die Demonstranten aufgewiegelt.

Die Politikerin war nach Moskau geflogen, weil sie als Beobachterin an einem Prozess gegen eine ukrainische Pilotin teilnehmen wollte, gegen die russische Behörden wegen Mordes an Moskauer Journalisten ermitteln. Obwohl sie einen Diplomatenpass besitzt, wurde sie nicht auf russischen Boden gelassen. Man habe ihr nach drei Stunden erklärt, ihre Einreise wäre ein krimineller Akt. Sie wurde von Russland danach aufgefordert, das nächste Flugzeug zurück nach Brüssel zu nehmen.

Rebecca Harms ist eine der Kandidatinnen für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Am Silvesterabend 2013 hatte sie auf dem Maidan in Kiew, als Vertreterin der Europäischen Union, die Demonstranten  aufgewiegelt. Sie hat damit mutmasslich aktiv eine Politik des Regimewechsels verfolgt und die Destabilisierung der Ukraine betrieben, was das Völkerrecht jedoch untersagt. Durch ihr Handeln trägt sie eine Mitschuld an den Folgeereignissen auf dem Maidan, in Odessa und am Tod Tausender in der Ostukraine.

Rebecca Harms droht bei einer Verurteilung wegen Verbrechen gegen das Völkerrerecht eine lebenslange Haftstrafe.

 

 

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