Home | Nachrichten | Ausland | Rumänien verbietet die Leugnung des Holocaust und faschistische Symbole

Rumänien verbietet die Leugnung des Holocaust und faschistische Symbole

Schriftgrösse: Decrease font Enlarge font
image

Rumäniens Präsident hat ein Gesetz unterzeichnet, dass die Leugnung des Holocaust und die Förderung der faschistischen Legionärsbewegung mit Gefängnisstrafen von bis zu drei Jahren bestraft.

Präsident Klaus Johannis unterzeichnete am Mittwoch vergangener Woche die Änderungen der bestehenden Rechtsvorschriften, die vom Parlament im vergangenen Monat verabschiedet wurden.

Das Gesetz verbietet faschistische, rassistische oder fremdenfeindliche Organisationen und Symbole und die Förderung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dies wird zukünftig mit Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren Gefängnis geahndet.

Die Holocaust-Leugnung bezieht sich auf Rumäniens Rolle bei der Ausrottung von rund 280.000 Juden und 11.000 Roma oder Sinti zwischen 1940 und 1944, die während der pro-faschistischen Diktatur des Marschalls Ion Antonescu getötet wurden.

Rumänien hat ein paar rechte Randgruppen wie Noua Dreapta oder Neue Rechte, die von dem neuen Gesetz betroffen sein könnten. Noua Dreapta Anhänger sind Anti-Homosexuell, eng mit der rumänisch-orthodoxen Kirche verbunden und verehren Corneliu Zelea Codreanu, den Führer der ultranationalistischen Bewegung "Eisernen Garde", die in Rumänien von 1927-1941 aktiv war.

hinzufügen zu: Add to your del.icio.us del.icio.us | Digg this story Digg
Tags
Keine Tags für den Artikel vorhanden
Umfrage: Friedensnobelpreis für Trump
Donald Trump ist der erste Präsident seit 4 Jahrzehnten, der keinen neuen Krieg begonnen hat. Jetzt wurde er für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Hat er ihn verdient?