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Syrien-Sanktionen gefährden Kinder mit Krebs

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Die Wirtschaftssanktionen gegen Syrien erschweren den Import von Krebsmedikamenten massiv, weil.westliche Regierungen sich vorgenommen haben, die syrische Bevölkerung ähnlich sterben zu lassen wie einst im Irak, als damals die Leben von mehr als halben Million Kindern vernichtet wurden durch Sanktionen.

Das Böse sitzt in unseren eigenen Parlamenten, das ist nicht neu und wieder mehren sich die Hinweise auf verheerende humanitäre Folgen der Sanktionen. Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat negative Konsequenzen der Sanktionen auf die syrische Zivilbevölkerung eingeräumt. Christian Solidarity International fordert dringend eine Überprüfung der Sanktionspolitik.

"Ein krebskrankes Kind könnte sterben, während es darauf wartet, für die Krebsbehandlung an die Reihe zu kommen", zitiert Reuters Rima Salem, die Leiterin einer NGO, die sich für krebskranke Kinder einsetzt, in einem Artikel vom 15. März 2017. Gemäss Maher Haddad, dem Direktor des Kinderspitals in Damaskus, kann das Spital nur 5-10% der benötigten Krebsmedikamente beschaffen. Für die öffentlichen Spitäler importiere die staatliche Firma Pharmex die Medikamente. "Jetzt ist Pharmex dazu jedoch nicht mehr in der Lage - vor allem wegen der Wirtschaftssanktionen", zitiert Reuters Haddad.

Gemäss Elizabeth Hoff, WHO-Repräsentantin in Syrien, halten die Sanktionen internationale Pharmafirmen von Geschäften mit syrischen Behörden ab und hindern ausländische Banken daran, Zahlungen für importierte Medikamente auszuführen. "Die Wirtschaftssanktionen gegen Syrien treffen die Beschaffung von spezialisierten Medikamenten inklusive Krebsmedikamenten schwer", wird Hoff von Reuters zitiert. Weitere Gründe seien die drastisch gesunkenen Staatsausgaben für Gesundheit und die Abwertung der syrischen Währung um fast 90% seit 2011.

Zwar sehen sowohl die USA als auch die EU in ihren Sanktionen Ausnahmen für Medikamente und andere humanitäre Güter vor. Mit Verweis auf diese Ausnahmeregelungen weisen sie denn auch jegliche Kritik zurück. "Die Massnahmen zielen nicht auf die Zivilbevölkerung", wird eine Sprecherin der EU zitiert. Reuters stellt jedoch klar: "Indem finanziellen Transaktionen ein Riegel vorgeschoben und ein Grossteil der Geschäfte mit der syrischen Regierung gesperrt wurde, treffen die Sanktionen indirekt auch den Medikamentenhandel."

Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat in einem Brief an die Schweizer Menschenrechtsorganisation Christian Solidarity International (CSI) anerkannt, dass die Sanktionen gegen Syrien negative Konsequenzen für die Zivilbevölkerung haben. Ein vom DEZA finanzierter Bericht der UNESCWA machte bereits im Mai 2016 deutlich, dass die Sanktionen humanitäre Hilfslieferungen erschweren.

US-Produkte könnten überhaupt nicht importiert werden, sagt WHO-Repräsentantin Hoff im Reuters-Artikel. Mit Medikamenten aus Europa, Nordafrika und Asien habe die WHO bisher zwar mehr als 16'000 Krebspatienten behandeln können, doch das decke den Bedarf bei weitem nicht. Neben Krebsmedikamenten mangle es zudem auch an Insulin, Anästhetika, speziellen Antibiotika für die Intensivpflege, Seren, intravenösen Infusionslösungen und anderen Blutprodukten und Impfstoffen, berichtet Hoff.

Christian Solidarity International drängt seit Monaten auf eine Überprüfung der humanitären Folgen der Syrien-Sanktionen. Obwohl die Sanktionen ohne UNO-Mandat verhängt wurden, hat die Schweiz die Sanktionen der EU vollständig übernommen. Das stellt die Neutralität und humanitäre Tradition der Schweiz in Frage. Die Sanktionen wirken als Kollektivstrafe gegen das syrische Volk, was möglicherweise einen Verstoss gegen Artikel 33 der IV. Genfer Konvention darstellt.

Irak-Embargo

Die gleichen Parteien und ihre Politiker die heute in unseren westlichen Nationen für das Böse auf dieser Welt stehen, haben schon im Irak für einen der grössten Massenmorde in der Geschichte der Menschheit gesorgt. Die Sanktionen, die 1990 wegen der Besetzung Kuwaits gegen den Irak verhängt wurden, werden von Experten übereinstimmend als die härtesten der Geschichte bezeichnet. Damals rotteten auch europäische Regierungen, im vollen Bewusstsein Huntertausende zu ermorden, die Leben von 500.000 irakischen Kindern aus, mit Sanktionen die 13 Jahre dauerten. Das Traurige daran ist, dass niemals auch nur einer der Verantwortlichen dafür an den Galgen gebracht wurde und man sogar noch den Tod der vielen Kinder als grossen Erfolg feierte.

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