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Ungarn mit Trump auf einer Linie

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Ungarn will Twitter, Facebook und Co. auf politische Zensur prüfen.

Die ungarische Justizministerin Judit Varga hat angekündigt, dass sie eine Untersuchung über die Zensur politischer Ansichten auf Social Media Plattformen in Ungarn und ganz Europa einleiten wird.

Die ungarische Ministerin kündigte am Wochenende auf der Social-Media-Plattform Facebook an, dass sie eine Arbeitsgruppe innerhalb des Ministeriums einrichten werde, die die Möglichkeiten für ein rechtliches Umfeld untersucht, um die Transparenz von Social-Media-Dienstleistern, sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene zu gewährleisten. Sie kritisiert vor allem die «ideologische Zensur» in den sozialen Medien. Laut ihr sollten Facebook, Twitter und Co. die Regeln der Demokratie befolgen.

Im Mai hatte bereits der amerikanische Präsident Donald Trump die Bürger der VSA dazu aufgerufen über eine Webseite den Zensurmissbrauch auf den zumeist linken sozialen Medien zu melden.

 

Bild: @JuditVarga_EU

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