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Sieg der Demokratie: Trump verbietet Zensur im Internet

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What a great President!! Die Amerikaner können wirklich stolz auf diesen Präsidenten sein. Donald Trump hat eine Ausführungsverordnung zur Verhinderung von Online-Zensur unterzeichnet. Damit will er unter anderem die Zensur der Freien Meinung auf Facebook, Twitter und anderen Internet Plattformen beenden.

Zensur ist der Versuch der Kontrolle der Information. Durch restriktive Verfahren –bei uns in der heutigen Zeit überwiegend von der Europäischen Union, demokratiefeindlichen europäischen Regierungen, Social-Media und online Medien– soll der persönliche Informationsaustausch der Nutzer kontrolliert werden, um die Verbreitung politisch oder gesellschaftlich unerwünschter Inhalte zu unterdrücken oder zu verhindern. Dem hat der amerikanische Präsident Donald Trump jetzt einen Riegel vorgeschoben und eine "Executive Order" unterzeichnet. Diese Order hat übrigens so gut wie nichts mit dem Vorfall bei Twitter zu tun, wie rechte Medien wie der "Blick" in ihren Fake-News fälschlicherweise behaupten. Den Kampf gegen die Zensur bei Twitter und Facebook führt Trump schon länger, wie dieser Artikel vom März 2019 zeigt.

In seiner Erklärung dazu heisst es:

Die Redefreiheit ist das Fundament der amerikanischen Demokratie. Unsere Gründerväter haben dieses heilige Recht mit dem ersten Zusatz zur Verfassung geschützt. Die Freiheit, Ideen auszudrücken und zu diskutieren, ist die Grundlage für all unsere Rechte als freies Volk.

In einem Land, in dem die Meinungsfreiheit seit langem hochgehalten wird, können wir nicht zulassen, dass eine begrenzte Anzahl von Online-Plattformen die Rede auswählen, die Amerikaner im Internet abrufen und vermitteln dürfen.  Diese Praxis ist grundsätzlich unamerikanisch und antidemokratisch. Wenn grosse, mächtige Social-Media-Unternehmen Meinungen zensieren, mit denen sie nicht einverstanden sind, üben sie eine gefährliche Macht aus. Sie hören auf, als passive Bulletin Boards zu fungieren, und sollten als Urheber von Inhalten angesehen und behandelt werden.

Das Wachstum von Online-Plattformen in den letzten Jahren wirft wichtige Fragen zur Anwendung der Ideale des Ersten Verfassungszusatzes auf die moderne Kommunikationstechnologie auf.  Heute verfolgen viele Amerikaner die Nachrichten, bleiben mit Freunden und Familie in Kontakt und teilen ihre Ansichten zu aktuellen Ereignissen über soziale Medien und andere Online-Plattformen mit.  Infolgedessen funktionieren diese Plattformen in vielerlei Hinsicht als ein Äquivalent des öffentlichen Platzes im 21. Jahrhundert.

Twitter, Facebook, Instagram und YouTube verfügen über eine immense, wenn nicht gar beispiellose Macht, die Interpretation öffentlicher Ereignisse zu beeinflussen, Informationen zu zensieren, zu löschen oder verschwinden zu lassen und zu kontrollieren, was Menschen sehen oder nicht sehen.

Als Präsident habe ich mein Engagement für eine freie und offene Debatte im Internet deutlich gemacht. Eine solche Debatte ist online genauso wichtig wie in unseren Universitäten, unseren Rathäusern und unseren Wohnungen.  Sie ist für die Aufrechterhaltung unserer Demokratie von entscheidender Bedeutung.

Online-Plattformen betreiben eine selektive Zensur, die unserem nationalen Diskurs schadet. Zehntausende Amerikaner haben neben anderen beunruhigenden Verhaltensweisen berichtet, dass Online-Plattformen Inhalte als unangemessen "kennzeichnen", obwohl sie nicht gegen festgelegte Nutzungsbedingungen verstossen; dass sie unangekündigte und unerklärliche Änderungen an der Unternehmenspolitik vornehmen, die zur Folge haben, dass bestimmte Standpunkte missbilligt werden; und dass Inhalte und ganze Konten ohne Vorwarnung, ohne Begründung und ohne Regressanspruch gelöscht werden.

Als Nation müssen wir in der heutigen digitalen Kommunikationsumgebung, in der alle Amerikaner eine Stimme haben können und sollten, unterschiedliche Standpunkte fördern und schützen.  Wir müssen Transparenz und Verantwortlichkeit von Online-Plattformen anstreben und Standards und Instrumente fördern, um die Integrität und Offenheit des amerikanischen Diskurses und die Meinungsfreiheit zu schützen und zu bewahren

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