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Schweizerischer Demokratieunterricht in Dresden

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Die Themen Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie standen an einer gemeinsamen Tagung des Bundeslands Sachsen und des Kantons Aargau im Mittelpunkt. An der am 30. Mai 2016 in Dresden durchgeführten Demokratiekonferenz setzten sich Politiker und Wissenschaftler aus grenzüberschreitender Perspektive mit aktuellen Reformdiskussionen auseinander.

An der Konferenz nahmen rund 300 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Verwaltung teil, so unter anderem Ministerpräsident Stanislaw Tillich, Sachsen, Regierungsrat Dr. Urs Hofmann, Kanton Aargau, Landtagspräsident Dr. Matthias Rössler, Sachsen, Grossratspräsident Marco Hardmeier, Kanton Aargau, sowie hochrangige Delegationen des rheinland-pfälzischen und des Aargauer Parlaments. Die Tagung wurde unter anderem vom Zentrum für Demokratie Aarau ZDA wissenschaftlich begleitet.

Der Kanton Aargau hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Kompetenzzentrum für den Demokratieaustausch mit deutschen Bundesländern entwickelt. Mit dem Bundesland Sachsen besteht seit einigen Jahren ein enger Kontakt, insbesondere im Wirtschaftsbereich.

In seiner Eröffnungsrede wies Regierungsrat Hofmann auf das steigende Interesse an direkt-demokratischen Modellen hin. "Der Ruf nach direkter Mitbestimmung des Volkes hat derzeit Hochkonjunktur in Europa. Der Ruf nach mehr direkt-demokratischer Beteiligung ist umso lauter, je grösser die Distanz zwischen den Entscheidungsträgern und den Bürgerinnen und Bürgern ist. Neben der gefühlten Distanz tragen auch die abnehmenden Parteibindungen zu einer gewissen Unzufriedenheit mit der rein repräsentativen Demokratie bei. Hier kann die direkt-demokratische Einbindung in die politischen Entscheide teilweise Abhilfe leisten."

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