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Deutschland: Meinungsfreiheit ade

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Es gibt sie wieder in Deutschland, die "Bücherverbrennung". Wegen seines Buches "Deutschland schafft sich ab", wurde der der Regimekritiker Thilo von Sarrazin von Politik und Medien in ein imaginäres KZ aus Diffamierungen und Unterstellungen deportiert und musste am Ende entnervt und entkräftet aufgeben.

Der SPD-Politiker hat Bundespräsident Christian Wulff um eine Auflösung seines Vertrags gebeten, teilte die Bundesbank mit. "Ich habe den Bundespräsidenten gebeten, mich mit Ablauf des 30. Septembers von meinem Amt als Bundesbankvorstand zu entbinden", bestätigte Sarrazin, der damit seinen Gegnern das Heft aus der Hand nimmt und souverän den Ausgang der Affäre selbst bestimmt.                                             

 

                                                                 Artikel 5 Grundgesetz Deutschland

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äussern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.

                                   Artikel 11: Charta der Grundrechte der Europäischen Union
                                      
Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäusserung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.

Deutschland bricht mit dem Grundgesetz, den Grundrechten der EU und hat das Recht auf freie Meinungsäusserung von Privatpersonen abgeschafft. Ab jetzt muss jeder Bürger der seine im Grundgesetz verankerten Rechte wahrnimmt, ebenfalls mit Verfolgung durch das Regime rechnen, wenn seine Meinung nicht gefällt. Dies war bisher überwiegend in totalitären Regimen der Fall und ist daher umso erschreckender. Keine parlamentarische Nomenklatura hat es seit 1930 unter Heinrich Brüning geschafft, sich so von der Mehrheit der Bevölkerung zu entfremden wie die Derzeitige.

Mit einer von den Massenmedien inszenierten Medienkampagne gegen die freie Meinungsäusserung, wurde seit Wochen an Thilo von Sarrazins Ende gearbeitet. Sie sind die tatkräftigen Unterstützer der Parteien Deutschlands, die sich der Empörungskultur angeschlossen haben.

Hinter dem scheinbar biederen Anschein den sich alle gern geben, stecken die Totengräber der Freiheit jedes einzelnen Deutschen. Grüne, Linke, die SPD und die CDU bilden eine breite Front gegen den eigentlichen Souverän. Wie gern präsentieren sie sich selbst als Gutmenschen wenn es darum geht Regimekritiker anderer Nationen zu loben, zu ermuntern und ihr Tun als gerechtfertigt darzustellen. Sie schwadronieren mit ihrem geheuchelten Gerechtigkeitssinn und pochen vehement auf die Einhaltung der Meinungsfreiheit, von der sie nach ihrem Handeln gegenüber Thilo Sarrazin augenscheinlich eigentlich nichts wissen wollen, weil es das eigene Land betrifft.

Die ehemalige kommunistische Sekretärin für Agitation und Propaganda, Angela Merkel, hat nicht vergessen was man ihr vor vielen Jahren beigebracht hat. Regimekritiker und Abweichler müssen angegriffen und entfernt werden. Es ist halt doch nicht so einfach seine Herkunft und  Vergangenheit abzuschütteln. Frau Merkel hat wieder einmal gezeigt, dass sie ihre ganze Kraft dem "Wohle des Volkes" widmet, nur eben nicht dem Wohle des deutschen Volkes. Wenn Sie dann noch Sarrazins Ende forderte und anderentags den Mohammed-Karikaturisten Kurt Westergaard verteidigt, muss man wohl von einer "moralischen Persönlichkeitsspaltung" sprechen.

Die Deutschen und ebenso das Ausland sind erstaunt, dass die "Lady Gaga" der deutschen Politszene schnell noch auf den Sarrazin-Zug aufgesprungen ist und urplötzlich eine "Integrationsdebatte ohne Tabus" fordert. Damit macht sie genau dass, was Thilo Sarrazin in seinem Buch anregt und weshalb er jetzt als Bundesbank-Vorstandsmitglied aufgeben musste. Eine DDR-typische Grundhaltung, den Wendehals rechtzeitig in die richtige Richtung zu drehen bevor man selbst Probleme bekommt und auf der Strecke bleibt. Darin hat Angela Merkel Übung, wie sie nach der Wende schon einmal bewiesen hat und weshalb sie überhaupt erst Kanzlerin werden konnte.

55 Jahre nach Beginn der Zuwanderung in Deutschland fordern nun auch die Politiker von Union und SPD eine umfangreiche Zuwanderungsdebatte, dies sei das "Megathema der nächsten Jahre". Der Versuch, damit die skandalöse Affäre um Sarrazin mit fadenscheinigen Lippenbekundungen so schnell wie möglich unter den Tisch zu kehren und den Rest des verbliebenen Wählerpotentials zu retten ist mehr als armselig und offenbart die ganze Unfähigkeit der Parteienlandschaft, die Probleme Deutschlands in den Griff zu bekommen.

Auch wenn jetzt Politiker die konsequente Anwendung von Sanktionsmöglichkeiten gegen Integrationsmuffel prüfen, den Vorschlag unterbreiten Migranten als Lehrer zu beschäftigen oder Islam-Unterricht an Schulen abhalten wollen, ist dies doch bloss eine Flucht nach vorn um nicht alle Wählerstimmen zu verlieren. Jede dieser Ideen offenbart das totale Unverständnis und die Ohnmacht..Sie, die in ihren schicken Vororten leben oder in Villen, weitab von den Dingen die der normale Bürger jeden Tag miterleben muss, werden es nie begreifen.

Bereits jetzt steht fest, dass diese Debatten nichts ändern und alles beim Alten bleiben wird.Wer es in den vergangenen 55 Jahren, seit Beginn der Zuwanderung nicht geschafft hat, wird es auch nicht in den nächsten 55 Jahren schaffen und schliesslich will man das ja auch gar nicht. Selbst die Kanzlerin benennt einen Zeitraum von mindestens 20-30 Jahren. Man versucht Zeit gewinnen um letztendlich später genauso weiterzumachen wie bisher. Mindestens solange, bis das Deutsche Volk im eigenen Land so unterdrückt ist, dass man es jeglicher Willkür aussesetzen kann.

Es gibt faktisch nur der Weg weg von der Parteien-Diktatur, hin zur direkten Demokratie nach dem Vorbild der Schweiz. Niemand in Deutschland will die Nazis zurück aber es braucht eine Partei die rechts von der CDU steht und gleichzeitig die Strömungen extremer Rechter oder Linker radikal bekämpft und die vollständige Mitbestimmung des Volkes zulässt. Das Ende für die alten Parteien, die sich nicht mehr voneinander unterscheiden, ist vorprogrammiert.Wollen die Deutschen nicht zu Sklaven in ihrem eigenen Land enden, müssen sie in Massen auf die Strassen wie einst die Büger der ehemaligen DDR. Nur so kann die Wende zu einem besseren Deutschland und einem in einer Demokratie lebenden Volk gelingen in der die Meinungsfreiheit einen höheren Stellenwert hat als bisher.

 

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