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Deutschland

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Traditioneller Schweiz-Tag in Hamburg

Mehr als 150 Gäste folgten gestern Abend der Einladung des Schweizerischen Honorarkonsuls in Hamburg, Michael Eggenschwiler, anlässlich des schweizerischen Nationalfeiertags. Der als Gastkanton geladene Kanton Graubünden wurde durch Regierungsrat Dr. Jon Domenic Parolini vertreten. Er betonte in seinem Grusswort die freundschaftlichen Beziehungen zwischen dem Kanton und der Stadt Hamburg.

Schlechte Zeiten für Kanzlerkandidaten

Die Deutschen lehnen mehrheitlich beide Kandidaten für die Kanzlerschaft ab. ...
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Guten Morgen Deutschland!

Gibt es noch einen einzigen Tag bei unserem nördlichen Nachbarn, an dem Muslime nicht das Leben der Deutschen bedrohen? Im gleichen Chaos-Bundesland Nordrhein-Westfalen, wo in den letzten Tagen grausige Anschläge in Düsseldorf geschahen, muss heute wegen eines möglichen muslimischen Anschlags ein Einkaufszentrum geschlossen bleiben....
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Merkel für mehr muslimische Flüchtlinge

Die deutsche Bundeskanzlerin möchte mehr muslimische Migranten in Europa aufnehmen....
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"Donald Trump ist unamerikanisch"

Der bei der nächsten Bundestagswahl chancenlose Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, hat den amerikanischen Präsidenten beschuldigt "unamerikanisch" zu sein. ...
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Deutschland: 43 Milliarden Euro Flüchtlingskosten

Die Kosten der Merkel-Flüchtlingskrise: Deutschland soll 43 Milliarden Euro ausgeben, um das Chaos der Migranten zu beheben, schreibt die britische Zeitung Daily Express....
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Deutschland: Ministerpräsident revoltiert gegen Merkel

Der bayerische Ministerpräsident hat gefordert, dass die Sanktionen gegen Russland bis Ende 2017 aufgehoben werden müssten....
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Merkel soll Trump ins Gesicht schlagen

Wer solche Politiker hat, der braucht sich wirklich über gar nichts mehr zu wundern. "Wenn Trump Merkel zu nahe kommt, muss die dem eine kleben!", so die Aussage eines früheren deutschen Ministers....
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Was gibt es Neues ?
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E-Mails mit gefälschten Stadt-Zürich-Absendern in Umlauf

Aktuell werden E-Mails mit Schadsoftware mit gefälschten Absendern der Stadt Zürich an Empfängerinnen und Empfänger in der Schweiz gesendet. Die unter dem Namen «Retefe» bekannte Schadsoftware-Welle läuft in der Schweiz seit längerer Zeit und ist der Melde- und Analysestelle Informationssicherung (MELANI) des Bundes bekannt.
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Berner Regierungsrat gegen sexuelle Diskriminierung

In seiner Stellungnahme an die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates unterstützt der Regierungsrat des Kantons Bern die Parlamentarische Initiative «Kampf gegen die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung».

Online-Buchungsplattformen gehts an den Kragen

Wie der Ständerat ist auch die Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates mehrheitlich der Meinung, die sogenannte enge Preisparitätsklausel in den Verträgen der Online-Buchungsplattformen (Preise auf hoteleigener Website dürfen nicht tiefer sein als auf einer Plattform) schränke die Hoteliers in ihrer unternehmerischer Freiheit zu stark ein. Sie beantragt mit 14 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Motion der Ständerates «Verbot von Knebelverträgen der Online-Buchungsplattformen gegen die Hotellerie» anzunehmen.
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Finanzierungsrechnung 2017 mit Überschuss ?

Für 2017 rechnet der Bund im ordentlichen Haushalt mit einem Überschuss von fast 500 Millionen Franken. Budgetiert war ein Defizit von 250 Millionen. Grund für diese Entwicklung sind einerseits höhere Einnahmen (+0,4 Mrd.) insbesondere aus der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank und andererseits tiefere Ausgaben dank Budgetdisziplin (-0,4 Mrd.).
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Drei Schwarzarbeiter verhaftet

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstag im Bezirk Dietikon Kontrollen auf Baustellen durchgeführt. Drei Männer wurden wegen Verdacht von Widerhandlung gegen das Ausländergesetz verhaftet.
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SRG-Konzession wird um ein Jahr verlängert

Der Bundesrat hat am 16. August 2017 die SRG-Konzession unverändert um ein Jahr bis zum 31. Dezember 2018 verlängert. Dies ermöglicht es, die Konzession in der Zwischenzeit so anzupassen, dass die vom Bundesrat identifizierten kurzfristigen Massnahmen zur Stärkung des nationalen Service public umgesetzt werden können.
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Reaktionsfrist gegen Hausbesetzer wird verlängert

Die Rechtskommission des Ständerats anerkennt klar den Handlungsbedarf bei Hausbesetzungen. Die geltende Rechtslage ist unklar und unbefriedigend.
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Sexueller Übergriff auf Frau - Zeugenaufruf

In der Nacht von Samstag auf Sonntag, 12.8/13.8.2017, zwischen 01.00 Uhr und 02.00 Uhr, kam es an der Bahnhofstrasse in Muttenz BL zu einem sexuell motivierten Übergriff auf eine Frau. Die Polizei Basel-Landschaft sucht Zeugen.
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Versicherte sollen wieder observiert werden

Im ausgewiesenen Verdachtsfall sollen im Bereich der Sozialversicherungen rasch wieder versicherte Personen überwacht werden können. Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) ist einstimmig auf eine Vorlage eingetreten, mit der die dafür nötige klare und detaillierte gesetzliche Grundlage geschaffen werden soll.

Auto wegen Raserdelikt sichergestellt

Am vergangenen Samstagabend ist in Wengi bei Büren ein Auto mit 144 km/h anstatt der erlaubten 80 km/h gemessen worden. Der Lenker konnte am Sonntagmorgen angehalten werden. Der Führerausweis wurde ihm abgenommen.