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Deutschland

Erfolgreiche deutsch-schweizerische Demokratiekonferenz in Speyer

Am 12. Mai 2015 fand an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer eine gemeinsame Tagung des Bundeslandes Rheinland-Pfalz und des Kantons Aargau zur direkten Demokratie und Bürgerbeteiligung statt. An der Folgekonferenz der im Jahre 2014 durchgeführten Demokratiekonferenz in Aarau erörterten renommierte Politiker und Wissenschaftler aus grenzüberschreitender Perspektive aktuelle Reformdiskussionen.

Nachtwölfe: Blumenniederlegung unter Jubel

Zehntausende Deutsche haben heute in Berlin im Treptower Park die Gäste aus Russland begrüsst....
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Nachtwölfe: Berliner Gericht hebt Einreiseverbot auf

In zwei Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht Berlin am Mittwoch die gegenüber russischen Staatsangehörigen, die Mitglieder des Motorradclubs "Nachtwölfe" sind, ausgesprochene Einreiseverweigerung nach Deutschland aufgehoben. ...
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Deutschland: 2014 gab es mehr als sechs Millionen Straftaten

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, haben heute gemeinsam in Berlin die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) sowie die Fallzahlen für die Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) für das Jahr 2014 vorgestellt. ...
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Deutschland: "Straftaten bis hin zum Landesverrat"

Die Opposition im Deutschen Bundestag beschuldigt Angela Merkel wegen Beihilfe zu einer Straftat und drängt sie unter Eid auszusagen. ...
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Polizeiaufgebot heisst "Nachtwölfe" Willkommen

Die russischen Biker des Motorradclubs "Nachtwölfe", sind jetzt in Deutschland. Sogar hinter ihrem Hotel hätte schon die deutsche Polizei gewartet, berichtet einer der Motorradfahrer auf seinem Blog. ...
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Deutschland nimmt "Nachtwölfe" fest

Den russischen Rockern die zu einer Gedenkkundgebung nach Berlin kommen wollten, wurde die Einreise verweigert und 4 Mitglieder wurden am Flughafen verhaftet. ...
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Deutschland auch bald von Oligarchen regiert ?

Die Kluft zwischen arm und reich in Deutschland wird immer tiefer, das bemängelt der Paritätische Gesamtverband. Befindet sich unser Nachbar, nach seinem amerikanischen Vorbild, auch in einem Wandel von einer "Demokratie" zu einer Oligarchie ?...
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Auto kollidiert mit Elektrotrottinett

Gestern Abend kollidierte im Kanton Aargau ein Autofahrer im Ausserortsbereich mit einem entgegenkommenden Elektrotrottinett. Letzterer erlitt schwere Beinverletzungen.
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Zwei Rumänen mit Deliktsgut festgenommen

Im Kanton Aargau haben Grenzwächter zwei Rumänen im Alter von 28 und 29 Jahren festgenommen, die im Kofferraum ihres Autos Deliktsgut mitführten. Die Kantonspolizei hat die Ermittlungen gegen die Kriminaltouristen eingeleitet. Die zuständige Staatsanwaltschaft eröffnete eine Strafuntersuchung.

Jahresteuerung lag im Jahr 2018 bei 2,4%

Der Gesamtindex der Produzenten- und Importpreise sank im Dezember 2018 gegenüber dem Vormonat um 0,6% und erreichte den Stand von 102,5 Punkten (Dezember 2015 = 100). Im Vergleich zum Dezember 2017 stieg das Preisniveau des Gesamtangebots von Inland- und Importprodukten um 0,6%. Die durchschnittliche Jahresteuerung lag im Jahr 2018 bei 2,4%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamts für Statistik (BFS) hervor.
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WEF Gäste am Flughafen Zürich sicher?

Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh und Sicherheitsdirektor Mario Fehr haben sich gestern Vormittag bei einem Besuch der Flughafenpolizei über die Arbeit der Grenzabteilung und die Sicherheitskontrollen informieren lassen.
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Katzendiebin im Kanton Zürich überführt

In den vergangenen Jahren sind in Hinwil mehrfach Meldungen nach vermissten Katzen eingegangen. Die Kantonspolizei Zürich hat nun in Hinwil eine Katzendiebin überführt und Tiere sichergestellt.
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Bundesrat Parmelin in Berlin

Bundesrat Guy Parmelin wird heute für einen eintägigen Besuch an die Internationale Grüne Woche in Berlin reisen. Neben dem Besuch des Schweizer Länderauftritts wird er auch auf verschiedene Landwirtschaftsminister treffen.
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Glück im Unglück in Zürich

Am Mittwochnachmittag kam es im Zürcher Kreis 3 zu einem Bauunfall, bei dem ein Spundwandelement beim Versetzen umfiel und zwei Fahrzeuge beschädigte.
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Stromversorgung: Berner Gemeinderat lehnt Vorschlag des Bundesrates ab

Aufgrund von Umbrüchen in den europäischen Strommärkten soll das nationale Stromversorgungsgesetz revidiert werden. Der Berner Gemeinderat sieht mit dem nun vorliegenden Entwurf des Bundesrates jedoch die Ziele der nationalen Energiestrategie 2050 in Gefahr und lehnt den Vorschlag deshalb ab.

Zusammenarbeit im Rückkehrbereich zwischen der Schweiz und Äthiopien

Die Schweiz und Äthiopien haben ihre Zusammenarbeit im Bereich der Rückkehr von Personen, die sich irregulär in der Schweiz aufhalten, rechtlich geregelt. Im Rahmen dieser Vereinbarung verpflichtet sich Äthiopien, die Schweiz bei der Feststellung der äthiopischen Staatsangehörigkeit zu unterstützen und ihre Staatsangehörigen, die sich ohne Aufenthaltsrecht in der Schweiz aufhalten, zurückzunehmen.
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Zwei Abkommen zum Brexit gutgeheissen

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) hat sich mit der künftigen Ausgestaltung der Beziehungen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich befasst und die vorläufige Anwendung zweier Abkommen gutgeheissen.