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Deutschland

Deutschland: Aussenminister letzte Stimme der Vernunft

Der deutsche Aussenhäuptling "Silberlocke" Steinmeier scheint in Berlin die letzte Stimme der Vernunft zu sein.
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Deutschland: Staatlich geförderte Linksextreme?

Die neue deutsche Partei AfD sieht sich zunehmender Gewalt ausgesetzt. Die Justiz schaut nach Meinung vieler Deutscher auffallend häufig weg, wenn es um diese Straftaten geht. Stattdessen sollen die linken Gewalttäter aus der Staatskasse sogar noch Fördergelder erhalten, schreibt die britische Nachrichtenseite breitbart.com....
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Deutschland: Fussballer will Deutschen Sprache verbieten

Ist Boateng ein Rechter? Wie die Nazis im Dritten Reich will der Fussball-Nationalspieler Jerome Boateng Wörter aus dem Sprachgebrauch streichen lassen, berichten Medien. ...
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Sachsen: CDU-Bürgermeister-Kandidat kämpft aufseiten der Bürgerwehr

Zivilcourage zeigte ein Bürgermeister-Kandidat der deutschen Partei CDU. Er stoppte gemeinsam mit der Bürgerwehr einen renitenten Migranten im sächsischen Arnsberg....
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Die Jagdsaison auf deutsche Frauen ist eröffnet....

Weitere Frauen haben sich im Bundesland Hessen nach sexuellen Belästigungen während eines Festes in Darmstadt bei der Polizei gemeldet. ...
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Deutschland: „Grüne“ wegen ausländerfeindlichen Parolen verhaftet

Eine Politikerin der rechten deutschen Partei „Die Grünen“, wurde wegen ausländerfeindlichen Parolen festgenommen, berichtet das Nachrichtenportal merkurist.de....
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Schweizerischer Demokratieunterricht in Dresden

Die Themen Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie standen an einer gemeinsamen Tagung des Bundeslands Sachsen und des Kantons Aargau im Mittelpunkt. An der am 30. Mai 2016 in Dresden durchgeführten Demokratiekonferenz setzten sich Politiker und Wissenschaftler aus grenzüberschreitender Perspektive mit aktuellen Reformdiskussionen auseinander....
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Gauland-Satz: Mitten ins Herz der Rassisten-Sympathisanten

Angeblich soll der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland den deutschen Fußball-Nationalspieler Jerome Boateng beleidigt haben, das berichten ausgerechnet die rechten deutschen Medien von der „Bild“ bis zum „Spiegel“, die sich gemeinsam mit den rechten Regierungsparteien für den Zuzug von Millionen Rassisten und Antisemiten aus dem Nahen Osten engagieren. ...
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Was gibt es Neues ?

Mann in Stäfa bei Arbeitsunfall schwer verletzt

Bei einem Arbeitsunfall im Kanton Zürich hat am Diensttagnachmittag in Stäfa ein Arbeiter schwere Verletzungen erlitten.
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Öffentliche Anhörungen zum Abkommen mit der EU im Live-Stream

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat im Sommer 2018 entschieden, dass sie, nach Vorliegen eines Verhandlungsergebnisses zum «Institutionellen Abkommen Schweiz-EU», öffentliche Anhörungen mit Expertinnen und Experten durchführen wird. Nach der Veröffentlichung des Verhandlungsergebnisses durch den Bundesrat am 7. Dezember 2018, wird nun am Nachmittag des 15. Januar 2019 das Hearing stattfinden und der Öffentlichkeit via Live-Stream zugänglich gemacht.
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Substanz für radiologische Untersuchungen verschwunden

Am gestrigen Dienstagmorgen wurde im Kanton Wallis in einem diagnostischen Institut in Sitten das Fehlen eines Zylinders festgestellt. Dieser enthält eine Substanz, welche für radiologische Untersuchungen eingesetzt wird.

Gedenktafel für Flüchtlinge aus der Tschechoslowakei eingeweiht

Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat im Staatssekretariat für Migration (SEM) eine Gedenktafel eingeweiht.
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Stadt Zürich bekommt Nachtleben nicht in den Griff

Die Stadt Zürich hat das Projekt Nachtleben abgeschlossen. Alle Beteiligten haben wichtige Erkenntnisse gewonnen und Massnahmen umgesetzt. Die Begleiterscheinungen des Zürcher Nachtlebens sind damit aber nicht verschwunden und werden die Stadt weiterhin fordern.

Abkommen mit britischem Verkehrsminister unterzeichnet

Die Schweiz und das Vereinigte Königreich (UK) werden die bestehenden Regelungen zum Luftverkehr auch nach dem Austritt von UK aus der EU lückenlos beibehalten. Bundesrätin Doris Leuthard und ihr britischer Amtskollege, Verkehrsminister Chris Grayling, haben heute in Zürich das dazu ausgehandelte Abkommen unterzeichnet.

Freihandelsabkommen mit Indonesien unterzeichnet

Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, seine liechtensteinische Amtskollegin und die Vertreter von Island und Norwegen haben am 16. Dezember 2018 mit dem indonesischen Handelsminister Enggartiasto Lukita ein Freihandelsabkommen unterzeichnet.
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Stadtzürcher Bezirksrat hebt Observationsverordnung auf

Der Bezirksrat hat die beiden Rekurse gegen die im April 2018 vom Gemeinderat erlassene Verordnung betreffend Observation bei der Bekämpfung von unrechtmässigem Sozialhilfebezug gut geheissen und die Verordnung damit aufgehoben.

Bundesrat schafft Basis für die Zeit nach dem Brexit

An seiner Sitzung vom 14. Dezember 2018 hat der Bundesrat den Text eines Handelsabkommens mit dem Vereinigten Königreich verabschiedet, mit dem die bestehenden Wirtschafts- und Handelsbeziehungen auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union fortgesetzt werden sollen.

Hanf-Indooranlagen: Erntezeit bei den Kantonspolizeien

Die Kantonspolizei Zürich hat in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis, in einer koordinierten Aktion am Dienstag in den Kantonen Zürich, Schwyz und St. Gallen insgesamt drei illegale Hanf-Indooranlagen ausgehoben. Dabei wurden mehr als 6000 Hanfpflanzen und mehrere zehntausend Franken Bargeld sichergestellt sowie sechs mutmassliche Betreiber verhaftet.