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Deutschland

Deutschland drängt auf europäische Armee

Kanzlerin Merkel macht Druck zum Aufbau einer europäische Armee im Entwurf des neuen Weissbuches der Bundesregierung. Die Armee soll nach den Vorstellungen Berlins eine gemeinsame Zentrale und gemeinsame militärische Pläne haben, berichtet die britische Wirtschaftszeitung „The Financial Times“.

Militärpolizei übt für Bürgerkrieg in Deutschland

Rund 600 Mitglieder von verschiedenen Polizei- und Militärkräften innerhalb der Europäischen Union (EU) haben geförderte Trainingsübungen durchgeführt in Vorbereitung auf die grossen kommenden Unruhen, oder sogar Krieg, schreibt das britische Nachrichtenportal breitbart.com. Die Übung fand am 15. April im Bundesland Nordrhein-Westfalen statt und ist Teil des laufenden Lowlands Gendarmerie-Programms der EU....
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Deutschland: Gebt uns mehr Geld anstatt Essen!

Migranten in einem deutschen Asylzentrum schlagen kostenlose Nahrung aus und fordern stattdessen mehr Geld, schreibt express.co.uk. ...
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Deutschland: Erst die Würstchen dann sexy Werbung

Deutschland geht ungebremst den Weg einer radikalen Verislamisierung der einheimischen Bevölkerung. Schweinefleisch verschwindet wegen der Befindlichkeiten von Muslimen aus Schulen und Kantinen und jetzt soll, wenn es nach dem Willen des Justizminsters Maas geht, auch noch sexy Werbung verschwinden, schreibt höhnisch und spöttisch die internationale Presse. Wann dürfen deutsche Frauen nicht mehr arbeiten oder müssen sich verschleiern und werden gesetzlich zum Tragen von Kopftüchern und Burkas gezwungen?....
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Deutschland: Bundesanwaltschaft erlässt Haftbefehl gegen 15-jährige Muslimin

Die deutsche Bundesanwaltschaft hat Haftbefehl gegen Safia S. wegen des Angriffs auf einen Beamten der Bundespolizei erwirkt. Der Beamte sollte sterben, weil sie ihr Aufnahmeland Deutschland so sehr hasste...
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Hamburg-Blankenese: Reiches "rechtes Pack" verhindert Flüchtlingsunterkunft

Das reiche rechte Pack in Hamburgs Nobel- Quartier Blankenese wehrt sich mit Händen und Füssen gegen eine Unterkunft für Flüchtlinge....
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Mehrere Flüchtlinge missbrauchen 14-Jährigen

Am vergangenen Freitagnachmittag wurde ein Jugendlicher in Deutschland in einem Hallenbad von zwei Flüchtlingen zu sexuellen Handlungen genötigt....
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Deutschland hat 2 Milllionen neue Bürger in einem Jahr

Das Jahr 2015 war durch eine aussergewöhnlich hohe Zuwanderung von Ausländerinnen und Ausländern nach Deutschland geprägt. Wie das Statistische Bundesamt auf Basis vorläufiger Ergebnisse einer Schnellschätzung der Wanderungsstatistik mitteilt, wurde bis zum Jahresende 2015 der Zuzug von knapp 2 Millionen ausländischen Personen registriert, heisst in einer Meldung des Statistischen Bundesamtes. ...
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Was gibt es Neues ?

Sommaruga spricht von "glaubwürdiger Asylpolitik "

Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, hat am Montag, 27. März 2017, in Brüssel am Treffen des Justiz- und Innenministerrats der EU teilgenommen. Im Fokus der Diskussionen standen unter anderem Vorschläge zur Stärkung der Rückkehrpolitik, einem wichtigen Pfeiler einer glaubwürdigen Asylpolitik

Schweizer Delegation an der Konferenz der IPU in Dhaka

Die Interparlamentarische Union (IPU) führt vom 1.-5. April 2017 in Dhaka (Bangladesch) ihre Frühjahrs-Vollversammlung durch. Mitglieder der IPU sind die nationalen Parlamente von 171 Staaten. Hauptthemen der Konferenz sind die Zusammenarbeit zwischen Parlamenten zur Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDG) sowie das Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und Völkerrechtsnormen. Die Schweiz ist durch eine Delegation von drei Mitgliedern des Nationalrates und zwei Mitgliedern des Ständerates an dieser internationalen Parlamentskonferenz vertreten.

Weniger neue Schlichtungsverfahren im Miet- und Pachtwesen

Die paritätischen Schlichtungsbehörden in Miet- und Pachtangelegenheiten haben im zweiten Halbjahr 2016 12‘932 Schlichtungsverfahren eingeleitet. Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2016 ist die Zahl damit um 6,43 Prozent gesunken. 12‘799 Fälle sind in der Berichtsperiode erledigt worden. 6‘210 Fälle sind Ende 2016 noch pendent gewesen.

Bundesrat Ueli Maurer beim polnischen Finanzminister

Bundesrat Ueli Maurer weilt am 27. März 2017 zu einem Arbeitsbesuch bei seinem polnischen Amtskollegen Mateusz Morawiecki. Erörtert werden beim Treffen finanz- und wirtschaftspolitische Fragen sowie die Zusammenarbeit in den internationalen Finanzinstitutionen.

Zürich: Zahlreiche Fahrzeuge in Tiefgarage beschädigt

In der Nacht auf Samstag beschädigten unbekannte Täter in einer Tiefgarage in Zürich-Altstetten zahlreiche Autos sowie eine Motorrad und hinterliessen grosse Sachschäden. Die Polizei sucht Zeuginnen und Zeugen.
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Friedlicher Islam: Kritiker im Iran zum Tode verurteilt

Der 19-jährige Sina Dehgen wurde zum Tode verurteilt, weil er "anti-islamische" Inhalte auf Social Media im Iran veröffentlicht hatte.
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Nach Eishockeymatch Kleinbus auf Autobahn gestoppt

Nach dem Playoffspiel SC Bern - HC Lugano am Samstagabend in Bern ist es zu einem Polizeieinsatz auf der Autobahn A6 gekommen. Ein Kleinbus wurde gestoppt, nachdem aus diesem Gegenstände geworfen wurden. Die Insassen wurden vorübergehend festgenommen. Bereits vor dem Spiel hatten Gästefans verschiedentlich Pyrotechnika gezündet.
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Obama liess Trump offenbar doch ausspionieren

Präsident Trump hatte recht, als er behauptete, dass die Obama-Regierung ihn überwacht habe. Wir wissen jetzt, dass es einen festen Beweis für die Spionage gibt und die NSA im Begriff ist, die Unterlagen freizugeben.

Aarburg: Österreicher beraubt

Ein Unbekannter raubte am Samstag einem Passanten das Mobiltelefon. Trotz Fahndung gelang ihm die Flucht. Das Opfer wurde leicht verletzt. Die Kantonspolizei sucht Augenzeugen.
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Bern: Ermittlungen zu Zigarettendiebstählen abgeschlossen

Nach Ermittlungen zu mehreren Einbruchdiebstählen in Verkaufsgeschäfte konnte die Kantonspolizei Bern drei mutmassliche Täter identifizieren. Sie stehen im Verdacht, in insgesamt 17 Fällen – elf davon in der Region Bern – Zigaretten und anderes Deliktsgut im Wert von mehr als 170'000 Franken entwendet zu haben. Sie müssen sich vor der Justiz verantworten.