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Ausland

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Traditioneller Schweiz-Tag in Hamburg

Mehr als 150 Gäste folgten gestern Abend der Einladung des Schweizerischen Honorarkonsuls in Hamburg, Michael Eggenschwiler, anlässlich des schweizerischen Nationalfeiertags. Der als Gastkanton geladene Kanton Graubünden wurde durch Regierungsrat Dr. Jon Domenic Parolini vertreten. Er betonte in seinem Grusswort die freundschaftlichen Beziehungen zwischen dem Kanton und der Stadt Hamburg.
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Frankreich: Immer weniger Geld von Steuersündern

Die Jagd von Franzosen mit Schwarzgeldkonten im Ausland, allen voran in der Schweiz, wird dem französischen Staat dieses Jahr 1 Milliarde Euro einbringen. 2016 war es noch mehr als das Doppelte, nämlich 2,4 Milliarden Euro. Dies geht aus dem Jahresbericht der französischen Finanzverwaltung hervor, berichtet die Handelszeitung. Die Beträge setzen sich aus Steuern, Nachsteuern und Bussen zusammen. ...
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Umfrage: Amerikaner nicht an Russland-Story interessiert

Nur 6% der Amerikaner denken, dass die russische Geschichte um Trump wichtig sei....
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Ungarn will Milliardär Soros stärker bekämpfen

Nach einer zweijährigen Schlacht Moslem - Migranten aus dem Land fernzuhalten, hat Ungarn seine volle Aufmerksamkeit auf Milliardär-Investor George Soros gerichtet....
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Richterin weist Klage gegen Hillary Clinton ab

Ein Bundesrichter hat eine Klage gegen Hillary Clinton verworfen. Die Eltern von zwei Amerikanern, die in der libyschen Botschaft in Bengasi getötet wurden, hatten geklagt. ...
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Montenegro: Rein in die NATO, zum Schutz vor der NATO

Montenegro hat ein kluges Mittel gefunden, von der NATO nicht wieder völkerechtswidrig bombardiert zu werden....
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Syrien: Westliche Koalition liefert sich Wettstreit mit Assad

Wer kann mehr Zivilisten in einem Monat töten, wir oder Assad? Diese Frage hat die Internationale Koaltion in Syrien lange bewegt und sie sich jetzt selbst beantwortet....
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Ex FBI-Chef: Niemand hat mich unter Druck gesetzt

Ex FBI-Chef James Comey hat erklärt, dass niemand ihn jemals unter Druck gesetzt habe, Ermittlungen zu stoppen....
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Österreich: Terroranschlag von Asylbewerbern vereitelt ?

In Niederösterreich haben zwei junge afghanische Asylwerber Baumstämme auf die Gleise gelegt, um so einen Zug eintgleisen zu lassen, berichtet Krone.at....
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NSA kann auch Vote électronique manipulieren

Die amerikanische National Security Agency (NSA) kann jede Wahl und jegliche elektronische Stimmabgabe, beispielsweise Vote électronique, nach eigenem Gusto oder im Sinne ihrer "Auftraggeber" manipulieren....
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Was gibt es Neues ?
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E-Mails mit gefälschten Stadt-Zürich-Absendern in Umlauf

Aktuell werden E-Mails mit Schadsoftware mit gefälschten Absendern der Stadt Zürich an Empfängerinnen und Empfänger in der Schweiz gesendet. Die unter dem Namen «Retefe» bekannte Schadsoftware-Welle läuft in der Schweiz seit längerer Zeit und ist der Melde- und Analysestelle Informationssicherung (MELANI) des Bundes bekannt.
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Berner Regierungsrat gegen sexuelle Diskriminierung

In seiner Stellungnahme an die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates unterstützt der Regierungsrat des Kantons Bern die Parlamentarische Initiative «Kampf gegen die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung».

Online-Buchungsplattformen gehts an den Kragen

Wie der Ständerat ist auch die Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates mehrheitlich der Meinung, die sogenannte enge Preisparitätsklausel in den Verträgen der Online-Buchungsplattformen (Preise auf hoteleigener Website dürfen nicht tiefer sein als auf einer Plattform) schränke die Hoteliers in ihrer unternehmerischer Freiheit zu stark ein. Sie beantragt mit 14 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Motion der Ständerates «Verbot von Knebelverträgen der Online-Buchungsplattformen gegen die Hotellerie» anzunehmen.
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Finanzierungsrechnung 2017 mit Überschuss ?

Für 2017 rechnet der Bund im ordentlichen Haushalt mit einem Überschuss von fast 500 Millionen Franken. Budgetiert war ein Defizit von 250 Millionen. Grund für diese Entwicklung sind einerseits höhere Einnahmen (+0,4 Mrd.) insbesondere aus der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank und andererseits tiefere Ausgaben dank Budgetdisziplin (-0,4 Mrd.).
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Drei Schwarzarbeiter verhaftet

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstag im Bezirk Dietikon Kontrollen auf Baustellen durchgeführt. Drei Männer wurden wegen Verdacht von Widerhandlung gegen das Ausländergesetz verhaftet.
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SRG-Konzession wird um ein Jahr verlängert

Der Bundesrat hat am 16. August 2017 die SRG-Konzession unverändert um ein Jahr bis zum 31. Dezember 2018 verlängert. Dies ermöglicht es, die Konzession in der Zwischenzeit so anzupassen, dass die vom Bundesrat identifizierten kurzfristigen Massnahmen zur Stärkung des nationalen Service public umgesetzt werden können.
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Reaktionsfrist gegen Hausbesetzer wird verlängert

Die Rechtskommission des Ständerats anerkennt klar den Handlungsbedarf bei Hausbesetzungen. Die geltende Rechtslage ist unklar und unbefriedigend.
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Sexueller Übergriff auf Frau - Zeugenaufruf

In der Nacht von Samstag auf Sonntag, 12.8/13.8.2017, zwischen 01.00 Uhr und 02.00 Uhr, kam es an der Bahnhofstrasse in Muttenz BL zu einem sexuell motivierten Übergriff auf eine Frau. Die Polizei Basel-Landschaft sucht Zeugen.
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Versicherte sollen wieder observiert werden

Im ausgewiesenen Verdachtsfall sollen im Bereich der Sozialversicherungen rasch wieder versicherte Personen überwacht werden können. Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) ist einstimmig auf eine Vorlage eingetreten, mit der die dafür nötige klare und detaillierte gesetzliche Grundlage geschaffen werden soll.

Auto wegen Raserdelikt sichergestellt

Am vergangenen Samstagabend ist in Wengi bei Büren ein Auto mit 144 km/h anstatt der erlaubten 80 km/h gemessen worden. Der Lenker konnte am Sonntagmorgen angehalten werden. Der Führerausweis wurde ihm abgenommen.