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Ausland

Maassen Abgang: Den Rechten im Staate Genüge getan

Deutschland Neonazi-Parteien haben dem bisherigen Verfassungschef einen Fusstritttritt verpasst und ihn seines Amtes enthoben, weil er nicht für Merkel lügen wollte.

Köthen: Für diese Politikerin schämt sich heute ganz Deutschland

Die ostdeutsche Stadt Köthen ist nach dem Mord an einem Deutschen zu einem zweiten Chemnitz geworden. Statt Anteilnahme zu zeigen, säte eine linke Politikern Hass. ...
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Trumps Erfolgsgeschichte geht weiter

Unter dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump gab es im August weitere Erfolge zu feiern....
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Avenir Suisse: Wirre Gedankenspiele einer Denkfabrik

„Eine Agrarpolitik mit Zukunft“ nennt Avenir Suisse, eine Expertengruppe, die Beratung und Ideen zu spezifischen politischen oder wirtschaftlichen Problemen bietet, ihr heute veröffentlichtes Pamphlet zur Abschaffung der Schweizer Landwirtschaft. Das Papier strotzt vor absurden Behauptungen und unsinnigen Vorschlägen. Für das Vertrauen in die Schweizer Wirtschaft ist das Wirken von Avenir Suisse alles andere als förderlich....
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Chinesisches Militär baut auf Russlands Hilfe

China hofft auf russische Hilfe, um sein Militär schlagkräftiger zu machen. ...
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Ex-Obama Mitarbeiter neuer Präsident der Soros Foundation

Der frühere amerikanische Botschafter in Südafrika unter Obama "Patrick Gaspard" ist jetzt Präsident von George Soros Organisation....
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Vote électronique - Russland machts der Schweiz nach

Russland kann die Online-Abstimmung bereits im Jahr 2021 einführen, so offizielle Quellen. ...
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Deutschland: Unterstützer gegen Gestapo-Stasi-Trojaner gesucht

Digitalcourage, ein deutscher Verein für technik- und gesellschaftspolitisch interessierte Menschen, hat gegen den geplanten Staatstrojaner eine Verfassungsbeschwerde eingereicht....
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Syrien: Flüchtlinge können zurückkehren

Syriens Regierung hat einen Ausschuss für die Koordinierung der Rückkehr von Flüchtlingen gebildet, berichtet das syrische Fernsehen....
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Friedenspräsident: Trump will offenbar Krieg in Afghanistan beenden

Die Vereinigten Staaten suchen das Gespräch mit den Taliban und wollen den Krieg in Afghanistan offenbar beenden....
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Was gibt es Neues ?
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Öffentliche Anhörungen zum Abkommen mit der EU im Live-Steam

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat im Sommer 2018 entschieden, dass sie, nach Vorliegen eines Verhandlungsergebnisses zum «Institutionellen Abkommen Schweiz-EU», öffentliche Anhörungen mit Expertinnen und Experten durchführen wird. Nach der Veröffentlichung des Verhandlungsergebnisses durch den Bundesrat am 7. Dezember 2018, wird nun am Nachmittag des 15. Januar 2019 das Hearing stattfinden und der Öffentlichkeit via Live-Stream zugänglich gemacht.
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Substanz für radiologische Untersuchungen verschwunden

Am gestrigen Dienstagmorgen wurde im Kanton Wallis in einem diagnostischen Institut in Sitten das Fehlen eines Zylinders festgestellt. Dieser enthält eine Substanz, welche für radiologische Untersuchungen eingesetzt wird.

Gedenktafel für Flüchtlinge aus der Tschechoslowakei eingeweiht

Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat im Staatssekretariat für Migration (SEM) eine Gedenktafel eingeweiht.
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Stadt Zürich bekommt Nachtleben nicht in den Griff

Die Stadt Zürich hat das Projekt Nachtleben abgeschlossen. Alle Beteiligten haben wichtige Erkenntnisse gewonnen und Massnahmen umgesetzt. Die Begleiterscheinungen des Zürcher Nachtlebens sind damit aber nicht verschwunden und werden die Stadt weiterhin fordern.

Abkommen mit britischem Verkehrsminister unterzeichnet

Die Schweiz und das Vereinigte Königreich (UK) werden die bestehenden Regelungen zum Luftverkehr auch nach dem Austritt von UK aus der EU lückenlos beibehalten. Bundesrätin Doris Leuthard und ihr britischer Amtskollege, Verkehrsminister Chris Grayling, haben heute in Zürich das dazu ausgehandelte Abkommen unterzeichnet.

Freihandelsabkommen mit Indonesien unterzeichnet

Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, seine liechtensteinische Amtskollegin und die Vertreter von Island und Norwegen haben am 16. Dezember 2018 mit dem indonesischen Handelsminister Enggartiasto Lukita ein Freihandelsabkommen unterzeichnet.
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Stadtzürcher Bezirksrat hebt Observationsverordnung auf

Der Bezirksrat hat die beiden Rekurse gegen die im April 2018 vom Gemeinderat erlassene Verordnung betreffend Observation bei der Bekämpfung von unrechtmässigem Sozialhilfebezug gut geheissen und die Verordnung damit aufgehoben.

Bundesrat schafft Basis für die Zeit nach dem Brexit

An seiner Sitzung vom 14. Dezember 2018 hat der Bundesrat den Text eines Handelsabkommens mit dem Vereinigten Königreich verabschiedet, mit dem die bestehenden Wirtschafts- und Handelsbeziehungen auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union fortgesetzt werden sollen.

Hanf-Indooranlagen: Erntezeit bei den Kantonspolizeien

Die Kantonspolizei Zürich hat in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis, in einer koordinierten Aktion am Dienstag in den Kantonen Zürich, Schwyz und St. Gallen insgesamt drei illegale Hanf-Indooranlagen ausgehoben. Dabei wurden mehr als 6000 Hanfpflanzen und mehrere zehntausend Franken Bargeld sichergestellt sowie sechs mutmassliche Betreiber verhaftet.

ETH-Gender-Strategie: Mehr Quantität statt Qualität

Der ETH-Bereich führte seine Bemühungen, den Anteil der Professorinnen zu erhöhen, im Jahr 2018 weiter. Rund ein Drittel der neuen Professuren wurden mit Frauen besetzt. Die im letzten Jahr verabschiedete Gender-Strategie wird damit erfolgreich umgesetzt.