Bern

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Berner Regierungsrat gegen sexuelle Diskriminierung

In seiner Stellungnahme an die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates unterstützt der Regierungsrat des Kantons Bern die Parlamentarische Initiative «Kampf gegen die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung».

Auto wegen Raserdelikt sichergestellt

Am vergangenen Samstagabend ist in Wengi bei Büren ein Auto mit 144 km/h anstatt der erlaubten 80 km/h gemessen worden. Der Lenker konnte am Sonntagmorgen angehalten werden. Der Führerausweis wurde ihm abgenommen....
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Stadt Bern: Erster Schultag für 1080 Kinder

Am heutigen Montag starten in der Stadt Bern 10’246 Schülerinnen und Schüler der Volksschule ins Schuljahr 2017/18. ...
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Mann nach Arbeitsunfall verstorben

Am Montagnachmittag hat sich in Liebefeld ein Arbeitsunfall ereignet. Ein Mann wurde in einem Lift eingeklemmt. Er verstarb noch auf der Unfallstelle. Die Kantonspolizei Bern hat Ermittlungen zu den Umständen aufgenommen....
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Thun: Angriffe nach Fussballspiel

Nach dem Fussballspiel zwischen dem FC Thun und dem FC Basel sind am Samstagabend am Bahnhof Thun Polizistinnen und Polizisten angegriffen worden. Zwei Einsatzkräfte wurden leicht verletzt. Ermittlungen wurden eingeleitet....
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Feierlichkeiten am Schweizer Nationalfeiertag in Bern

Das breite Programm zum 1. August in der Bundesstadt kann voraussichtlich wie geplant stattfinden. Es beginnt mit dem Stadtbrunch auf dem Münsterplatz und endet mit dem Feuerwerk auf dem Gurten. Sollte sich die Wetterlage verschlechtern, wird das Feuerwerk auf den 2. August 2017 verschoben....
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Grossratspräsidentin leistet Freiwilligenarbeit

In ihrem Präsidialjahr wird sich Grossratspräsidentin Ursula Zybach im Kanton Bern aktiv in der Freiwilligenarbeit engagieren. Mit einer «Tournée de benevol» will sie auf die unzähligen Bernerinnen und Berner aufmerksam machen, die sich Tag für Tag selbstlos für andere Menschen und damit für das Funktionieren unserer Gesellschaft engagieren....
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Leblose Frau aus Kanal geborgen

Am Mittwochvormittag ist im Kanton Bern in Port eine leblose Person aus dem Nidau-Büren-Kanal geborgen worden. Die Identifikation der verstobenen Frau ist noch nicht erfolgt....
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Lyss: Mutmasslicher Täter von Raub identifiziert

Im Zusammenhang mit einem Raub auf eine Café-Bar in Lyss Mitte März 2016 hat die Kantonspolizei Bern zwei Männer, darunter den mutmasslichen Täter, identifiziert und angehalten. Sie werden sich vor der Justiz verantworten müssen....
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Mehr leer stehende Wohnungen und Geschäftslokale in Bern

Am Stichtag 1. Juni 2017 ergab die Leerwohnungszählung der Stadt Bern eine Leerwohnungsziffer von 0,57%. Das sind 0,11 Punkte mehr als im Vorjahr. ...
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E-Mails mit gefälschten Stadt-Zürich-Absendern in Umlauf

Aktuell werden E-Mails mit Schadsoftware mit gefälschten Absendern der Stadt Zürich an Empfängerinnen und Empfänger in der Schweiz gesendet. Die unter dem Namen «Retefe» bekannte Schadsoftware-Welle läuft in der Schweiz seit längerer Zeit und ist der Melde- und Analysestelle Informationssicherung (MELANI) des Bundes bekannt.
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Berner Regierungsrat gegen sexuelle Diskriminierung

In seiner Stellungnahme an die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates unterstützt der Regierungsrat des Kantons Bern die Parlamentarische Initiative «Kampf gegen die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung».

Online-Buchungsplattformen gehts an den Kragen

Wie der Ständerat ist auch die Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates mehrheitlich der Meinung, die sogenannte enge Preisparitätsklausel in den Verträgen der Online-Buchungsplattformen (Preise auf hoteleigener Website dürfen nicht tiefer sein als auf einer Plattform) schränke die Hoteliers in ihrer unternehmerischer Freiheit zu stark ein. Sie beantragt mit 14 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Motion der Ständerates «Verbot von Knebelverträgen der Online-Buchungsplattformen gegen die Hotellerie» anzunehmen.
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Finanzierungsrechnung 2017 mit Überschuss ?

Für 2017 rechnet der Bund im ordentlichen Haushalt mit einem Überschuss von fast 500 Millionen Franken. Budgetiert war ein Defizit von 250 Millionen. Grund für diese Entwicklung sind einerseits höhere Einnahmen (+0,4 Mrd.) insbesondere aus der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank und andererseits tiefere Ausgaben dank Budgetdisziplin (-0,4 Mrd.).
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Drei Schwarzarbeiter verhaftet

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstag im Bezirk Dietikon Kontrollen auf Baustellen durchgeführt. Drei Männer wurden wegen Verdacht von Widerhandlung gegen das Ausländergesetz verhaftet.
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SRG-Konzession wird um ein Jahr verlängert

Der Bundesrat hat am 16. August 2017 die SRG-Konzession unverändert um ein Jahr bis zum 31. Dezember 2018 verlängert. Dies ermöglicht es, die Konzession in der Zwischenzeit so anzupassen, dass die vom Bundesrat identifizierten kurzfristigen Massnahmen zur Stärkung des nationalen Service public umgesetzt werden können.
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Reaktionsfrist gegen Hausbesetzer wird verlängert

Die Rechtskommission des Ständerats anerkennt klar den Handlungsbedarf bei Hausbesetzungen. Die geltende Rechtslage ist unklar und unbefriedigend.
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Sexueller Übergriff auf Frau - Zeugenaufruf

In der Nacht von Samstag auf Sonntag, 12.8/13.8.2017, zwischen 01.00 Uhr und 02.00 Uhr, kam es an der Bahnhofstrasse in Muttenz BL zu einem sexuell motivierten Übergriff auf eine Frau. Die Polizei Basel-Landschaft sucht Zeugen.
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Versicherte sollen wieder observiert werden

Im ausgewiesenen Verdachtsfall sollen im Bereich der Sozialversicherungen rasch wieder versicherte Personen überwacht werden können. Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) ist einstimmig auf eine Vorlage eingetreten, mit der die dafür nötige klare und detaillierte gesetzliche Grundlage geschaffen werden soll.

Auto wegen Raserdelikt sichergestellt

Am vergangenen Samstagabend ist in Wengi bei Büren ein Auto mit 144 km/h anstatt der erlaubten 80 km/h gemessen worden. Der Lenker konnte am Sonntagmorgen angehalten werden. Der Führerausweis wurde ihm abgenommen.