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Regional

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Bundesgericht will Asylzentrum in Walzenhausen

Das Bundesgericht entschied für die Nutzung des Sonneblicks in Walzenhausen im Kanton Appenzell-Ausserrhoden als Asylzentrum. Es wies die Beschwerde eines anwohnenden Ehepaars gegen das Urteil des Obergerichts ab. Der Regierungsrat wird nun die Inbetriebnahme des Sonneblicks vorbereiten.
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Zwei Verletzte nach Messerattacken in Zürich

Am frühen Sonntagmorgen kam es in den Kreisen 7 und 1 zu Verletzten nach Auseinandersetzungen. In einem Fall verhaftete die Stadtpolizei Zürich zwei mutmassliche Täter....
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Kanton Bern: Aufbau eines Darmkrebs-Screening-Programms

Die Gesundheits- und Sozialkommission unterstützt den Aufbau eines Darmkrebs-Screening-Programms. Sie beantragt dem Grossen Rat den Kredit für den Aufbau und den Betrieb des qualitätsgesicherten Vorsorgeprogramms in der Höhe von knapp 8 Millionen Franken zu genehmigen....
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Vermehrt Fälle von Sextortion im Kanton Wallis

In den letzten Tagen sind bei der Kantonspolizei Wallis erneut Meldungen wegen Erpressungsversuchen im Zusammenhang mit «Sextortion» eingegangen. Die Polizei zeigt Ihnen auf, wie Sie dieses Phänomen erkennen und sich effizient dagegen schützen können....
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«Wärmering-Affäre»: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich hat am 14. Mai 2020 im Zusammenhang mit der sogenannten Winterthurer «Wärmering-Affäre» Anklage gegen zwei ehemalige Kaderpersonen von Stadtwerk Winterthur erhoben. Den Beschuldigten wird im Zusammenhang mit der buchhalterischen Wertberichtigung von offenen Forderungen gegenüber der Wärme Frauenfeld AG Urkundenfälschung im Amt vorgeworfen....
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Contact Tracing im Kanton Graubünden

Ein Team des Gesundheitsamts, unterstützt durch medizinisches Fachpersonal und Angehörige des Zivilschutzes, hat am 11. Mai 2020 die Arbeit bezüglich Contact Tracing wieder aufgenommen. ...
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Lastwagenchauffeur war 20 Stunden am Stück unterwegs

Die Kantonspolizei Thurgau hat am Montag in Tägerwilen einen Chauffeur angehalten, der die Lenkzeiten massiv überschritten hatte....
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Demonstrationen in Zürich unter Bedingungen möglich

Das Veranstaltungsverbot, das der Bundesrat mit der Covid-19-Verordnung erlassen hat, gilt nicht mehr absolut. Demonstrationen, bei denen eine Verbreitung des Coronavirus unwahrscheinlich ist, könnten vom Regierungsrat des Kantons Zürich bewilligt werden. So deutet Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart das jüngste Bulletin der kantonalen Führungsorganisation Corona. ...
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Hundehasser im Kanton Bern unterwegs

Die Kantonspolizei Bern hat am Mittwochnachmittag gestützt auf eine entsprechende Meldung in einem Wald in Heimberg ein Fleischstück sichergestellt, das mit gefährlichen Gegenständen versetzt war. Gleichentags waren zwei weitere Meldungen eingegangen, dass Hunde im gleichen Wald mutmasslich Tierköder verzehrt hatten. Die Kantonspolizei Bern ermittelt und sucht Zeugen....
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Sitzbänke in der Stadt Bern werden ersetzt

Bis im Herbst 2020 werden in der Stadt Bern rund 330 bestehende Sitzbänke durch die «Neue Berner Bank» ersetzt – die Arbeiten hierzu haben in den letzten Tagen begonnen. Das neue Modell ist alters- und behindertengerecht gestaltet. Bis 2026 sollen gut 2000 der 2800 bestehenden Sitzbänke in der Stadt Bern etappenweise ersetzt werden....
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Was gibt es Neues ?

Autolenker wendet vor Kontrolle und flüchtet - Zeugenaufruf

Die Eidgenössische Zollverwaltung hat in der Nacht auf Donnerstag in Flurlingen eine Zollkontrolle durchgeführt. Dabei hat ein Personenwagen vor der Kontrollstelle gewendet und ist geflüchtet. Der flüchtende Fahrer hat in der Folge diverse schwere Verkehrsregelverstösse begangen und Drittpersonen gefährdet.

So sind Sie sicher mit dem Gummiboot auf der Limmat unterwegs

Die Stadtpolizei Zürich reagiert auf die zunehmenden Gummibootfrequenzen auf der Limmat, im Teilstück Escher-Wyss-Platz bis Höngger Wehr. Mit einem Videoclip, riesigen Transparenten und Hinweistafeln werden Gummiböötlerinnen und –böötler auf das gefährliche Höngger Wehr aufmerksam gemacht. Zudem hat der Bund im Januar 2020 neue Vorschriften auf Fliessgewässern erlassen.

Zahlungsverkehr: Die Post erfüllt den Grundversorgungsauftrag

Im Jahr 2019 waren die von der Schweizerischen Post angebotenen Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs für die Bevölkerung in allen Landesteilen in angemessener Weise zugänglich. Wie jedes Jahr hat das Bundesamt für Kommunikation BAKOM den Grundversorgungsauftrag im Zahlungsverkehr analysiert. Dabei ist es zum Schluss gekommen, dass die Post die Vorgaben des Bundesrates trotz der strengeren Erreichbarkeitskriterien, die 2019 in Kraft getreten sind, vollumfänglich erfüllt.

Legislaturplanung während der Coronakrise auf dem Prüfstand

Die Legislaturplanungskommission des Ständerates hat sich mit den Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Planung der Legislatur 2019-2023 befasst.
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Sieg der Demokratie: Trump verbietet Zensur im Internet

What a great President!! Die Amerikaner können wirklich stolz auf diesen Präsidenten sein. Donald Trump hat eine Ausführungsverordnung zur Verhinderung von Online-Zensur unterzeichnet. Damit will er unter anderem die Zensur der Freien Meinung auf Facebook, Twitter und anderen Internet Plattformen beenden.
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Mehr Personal beim Schutz vor Cyberrisiken

Die Verordnung über die Organisation des Bundes zum Schutz vor Cyberrisiken wurde vom Bundesrat in seiner Sitzung vom 27. Mai 2020 verabschiedet und tritt am 1. Juli 2020 in Kraft. Weiter hat der Bundesrat eine Stärkung der personellen Ressourcen für die Umsetzung der Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken 2020-2022 um 20 Stellen beschlossen.

Zusatzleistungen zur AHV/IV werden in Zürich angepasst

Im Rahmen der Revision des Ergänzungsleitungsgesetzes auf Bundesebene werden per 1. Januar 2021 gesamtschweizerisch die anrechenbaren Mieten für Rentnerinnen und Rentner, die Zusatzleistungen zur AHV/IV erhalten, erhöht. Der Gemeindezuschuss der Stadt Zürich im Bereich der Mietzinsmaxima kann somit angepasst werden.

Mutmassliche Einbrecher in Pfungen verhaftet

Die Kantonspolizei Zürich hat in der Nacht auf Donnerstag in Pfungen zwei mutmassliche Einbrecher verhaftet.

Tote Frau in Niderbipp aufgefunden

In Niederbipp ist am frühen Montagmorgen eine leblose Person aufgefunden worden. Gemäss aktuellem Kenntnisstand ist von einem Unfallgeschehen auszugehen, es liegen keine Hinweise auf Dritteinwirkung vor. Zur Klärung des genauen Hergangs der Ereignisse sind weitere Ermittlungen im Gang.
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SwissCovid-App: Kostenlose Tests bei Alarm

Die Nutzer der SwissCovid-App die Wochen oder im Extremfall monatelang von der Aussenwelt ausgeschlossen werden können, sollen, wenn sie Benachrichtigung durch die SwissCovid-App erhalten, dass sie in Kontakt mit einer infizierten Person waren, kostenlos auf das Virus oder Antikörper getestet werden können. Dies beantragt die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) nach ihrer Beratung der gesetzlichen Grundlage für das neue Proximity-Tracing-System.