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Die Gemeinde Moutier will dem Kanton Jura beitreten

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Die Gemeinde Moutier will dem Kanton Jura beitreten. Ganz unabhängig vom Ausgang der Abstimmung: Der Bundesrat ist erfreut darüber, dass es möglich war, diesen Entscheid in einem demokratischen Prozess herbeizuführen.

Um einen geordneten Ablauf der Abstimmung zu gewährleisten, hatten die Juradelegationen der bernischen und jurassischen Kantonsregierungen an den Tripartiten Konferenzen unter der Leitung von Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Einvernehmen mit der Gemeinde Moutier ausserordentliche Massnahmen vereinbart. Aus diesem Grund entsandte das Bundesamt für Justiz (BJ) Beobachterinnen und Beobachter nach Moutier

Entscheid in demokratischem Verfahren zustande gekommen
Dass eine solche Abstimmung in Moutier überhaupt möglich war, ist ein Beweis für die Stärke der politischen Institutionen in der Schweiz. Die 1994 eingesetzte Interjurassische Versammlung und die beiden Kantonsregierungen haben dafür gesorgt, dass die Jura-Frage in der Region selbst beantwortet werden konnte und es im Gegensatz zu den 1970-er Jahren zu keinen Gewalttätigkeiten gekommen ist. Bundesrätin Simonetta Sommaruga begleitet als Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) den Dialog mit der bernischen und jurassischen Regierung im Rahmen der Tripartiten Konferenzen eng.

Sie hielt am Sonntag nach der Abstimmung fest: "Es ist wichtig, dass die Abstimmung trotz schwieriger Momente im Vorfeld in einem geordneten Rahmen stattfinden konnte. Die Kantone Bern und Jura haben es gemeinsam mit dem Bund geschafft, den Prozess, der diese Abstimmung überhaupt erst ermöglichte, so zu gestalten, dass er von beiden Seiten unterstützt und getragen wurde.

 


Bild: Google Maps

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