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St. Gallen: Steuerbefreiung für Pistenfahrzeuge

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Die Regierung schlägt vor, dass Halter von Raupenfahrzeugen, die im winterlichen Pistendienst verwendet werden, von der Motorfahrzeugsteuer befreit werden. Hierzu soll, in Umsetzung eines Motionsauftrags aus dem Kantonsrat, das Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben (22.16.09) angepasst werden.

Die Gesetzesrevision dient dem Ziel, die Bergbahnunternehmen und Pistenbetreiber im Kanton St.Gallen finanziell zu entlasten und damit den Tourismusstandort zu stärken. Ähnliche Bestrebungen sind auf Bundesebene mit der Revision des Mineralölsteuergesetzes erfolgt. Bereits nach geltendem Recht ist die Steuer für Raupenfahrzeuge im Pistendienst auf einen Achtel ermässigt. Eine vollumfängliche Steuerbefreiung hat daher keine hohen Ausfälle bei den Strassenverkehrssteuern des Kantons zur Folge.

Der entstehende Steuerausfall von voraussichtlich rund 20'000 Franken wird mit Blick auf die positiven Auswirkungen der finanziellen Entlastung auf die Tourismusbranche als vertretbar erachtet.

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