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Kanton St.Gallen: Stimmvolk entscheidet über 60,2 Millionen Franken Kredit

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Der Kanton St.Gallen benötigt mehr Haftplätze. Zudem will der Kanton die Gefängnisse langfristig auf drei Standorte konzentrieren. Dafür sollen in einem ersten Schritt das Regionalgefängnis und die Staatsanwaltschaft in Altstätten erweitert und erneuert werden. Am 25. November stimmt die St.Galler Stimmbevölkerung über den Kredit von 60,2 Millionen Franken für das Bauvorhaben ab.

Die Gesamtkosten für die Erweiterung und Erneuerung belaufen sich auf 83 Millionen Franken. Der Bund beteiligt sich an dem Bauvorhaben voraussichtlich mit 22,8 Millionen Franken. Folglich wird der Kanton 60,2 Millionen Franken finanzieren.

Der Kanton St.Gallen verfügt neben der Strafanstalt Saxerriet und dem Massnahmen-zentrum Bitzi über acht Gefängnisse. Insgesamt stehen in den Gefängnissen 140 Plätze zur Verfügung, die seit längerer Zeit immer wieder voll ausgelastet sind. Teilweise betrug die Auslastung in den letzten fünf Jahren zwischen 96 und 100 Prozent. Jedoch sollten die Plätze auf Dauer nur zu rund 80 bis 85 Prozent belegt sein. Die kleinen Gefängnisse können die gestiegenen Anforderungen nicht mehr oder nur mit unverhältnismässigem Aufwand erfüllen. Zu diesen Anforderungen gehören die Möglichkeiten von sozialen Kontakten der Gefangenen untereinander und zur Aussenwelt oder die Beschäftigungen, die gemeinschaftlichen Aktivitäten oder die Trennung der Gefangenen nach Alter oder Geschlecht.

Über den Kredit von 60,2 Millionen Franken werden die St.Galler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger abstimmen. Wenn der Abstimmungsvorlage zugestimmt wird, können die Bauarbeiten voraussichtlich im Sommer 2019 beginnen. Die Bauarbeiten dauern rund viereinhalb Jahre.

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