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PostCom stoppt Verlegung der Poststelle Charmilles

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Die Eidgenössische Postkommission PostCom hat im Fall der geplanten Verlegung der Poststelle Charmilles in Genf eine rückweisende Empfehlung ausgesprochen. Grund dafür ist, dass die Schweizerische Post den gesetzlich vorgeschriebenen Dialog nur mangelhaft geführt hat.

Nach Art. 34 Abs. 1 VPG muss die Post vor der Schliessung oder Verlegung einer Poststelle oder Postagentur die Behörden der betroffenen Gemeinden anhören und mit ihnen eine einvernehmliche Lösung anstreben. Dieser Verpflichtung ist die Post im Falle der geplanten Verlegung der Poststelle Genève 13 Charmilles in das rund 350 Meter entfernte Einkaufszentrum Planète Charmilles nicht nachgekommen.

Die PostCom empfiehlt der Post, den Dialog mit der Stadt Genf wieder aufzunehmen und nach einer einvernehmlichen Lösung zu suchen. Dazu sollen bis ca. Ende 2017 mindestens zwei weitere Gespräche mit der Stadt Genf geführt werden. Kommt keine einvernehmliche Lösung zustande, kann die Post einen Zusatzbericht an die PostCom verfassen, worin sie ihre Bemühungen zur Suche nach einer solchen Lösung zu dokumentieren hat.

Die PostCom wird den Bericht der Stadt Genf zur Stellungnahme zustellen und danach eine inhaltliche Empfehlung abgeben. Bis dahin darf die Post die besagte Poststelle nicht verlegen (Art. 34 Abs. 8 VPG).

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