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Inakzeptable Haftbedingungen im Ausschaffungsgefängnis

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In einem bilateralen Gespräch teilte die NKVF Staatsrat Frédéric Favre, dem Chef des Departements für Sicherheit, Institutionen und Sport des Kantons Wallis am 22. Mai 2018 ihre Bedenken in Bezug auf die Haftbedingungen im Ausschaffungsgefängnis "Centre LMC" von Granges mit.

Nach ihrem vierten unangekündigten Kontrollbesuch im Dezember 2017 zieht die Kommission eine negative Bilanz in Bezug auf die Umsetzung der Empfehlungen, die sie im Rahmen früherer Besuche an den Staatsrat gerichtet hatte. Die Kommission begrüsst zwar die erfolgten formellen Anpassungen, namentlich die Einrichtung eines Sport- und Aufenthaltsraums und die Verlängerung der Spazierzeiten. Insgesamt konnte die Kommission jedoch keine wesentliche Verbesserung der Haftbedingungen feststellen.

Die Kommission bemängelt vor allem den allzu ausgeprägten Gefängnischarakter der Anstalt und die übermässige Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Personen in ausländerrechtlicher Administrativhaft. Da es sich bei dieser Haftart nicht um eine strafrechtliche Sanktion handelt, fordert die Kommission die Walliser Behörden auf, das Haftregime zu lockern und die Zelleneinschlusszeiten auf das absolute Minimum zu reduzieren.

Besonders besorgt zeigte sich die Kommission über die Unterbringung von Frauen, die sich faktisch in Einzelhaft befinden. Sie verwies namentlich auf den Fall einer schwangeren Frau, welche 2017 in das Centre LMC eingewiesen wurde und dort 42 Tage verbringen musste, bis sie in ein Heim verlegt wurde. Die Kommission ist der Ansicht, dass es dringender Massnahmen zur Prüfung alternativer Möglichkeiten der Unterbringung bedarf. Entsprechend begrüsst sie die vom Departementschef geäusserte Absicht, konkrete Massnahmen zur Verbesserung der Situation in die Wege zu leiten.

Seit 2010 hat die Kommission das Ausschaffungsgefängnis Granges viermal besucht. Sie stufte die materiellen Haftbedingungen und das geltende Haftregime als unangemessen ein und empfahl dem Staatsrat, dringliche Massnahmen zu treffen. Im Dezember 2017 besuchte die Kommission die Einrichtung unangekündigt, um den Stand der Umsetzung ihrer Empfehlungen an den Staatsrat infolge ihrer früheren Besuche in den Jahren 2010, 2012 und 2015 zu überprüfen.

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