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Stadt Zürich begrüsst Entscheid zu Cannabis-Studien

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Am Mittwoch hat die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats dem Experimentierartikel zugestimmt. Dieser schafft die gesetzliche Grundlage für die Durchführung von wissenschaftlichen Studien zur regulierten Cannabisabgabe. Die Stadt Zürich begrüsst diesen Entscheid sehr.

In der Sommersession hatte der Nationalrat der Schaffung eines Experimentierartikels zugestimmt. Auch die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats unterstützt nun die Änderung des Betäubungsmittelgesetzes. Dieser ermöglicht streng reglementierte wissenschaftliche Studien zum Umgang mit Cannabis. Mit diesen Pilotversuchen soll untersucht werden, wie sich ein regulierter Zugang zu Cannabis auf den Konsum, die Gesundheit und das Kaufverhalten der Teilnehmenden auswirkt.

In mehreren Kantonen und Städten sind seit vielen Jahren politische Vorstösse hängig, welche Studien zur Erforschung neuer Formen zum Umgang mit Cannabis fordern. Aus diesem Grund setzt sich die Stadt Zürich mit anderen Städten und Kantonen für wissenschaftliche Studien ein, die eine sachliche Grundlage für eine Diskussion zur Weiterentwicklung der Cannabispolitik beziehungsweise der schweizerischen Drogenpolitik liefern. Bereits erarbeitete Projekte zur regulierten Cannabisabgabe mussten im 2017 aufgrund fehlender Rechtsgrundlage auf Eis gelegt werden. Den daraufhin eingeleiteten politischen Prozess zur Schaffung eines Experimentierartikels unterstützt die Stadt Zürich, und sie begrüsst daher den Entscheid der Ständeratskommission ausdrücklich.

Sofern der Ständerat dem Experimentierartikel in der Herbstsession ebenfalls zustimmt und kein Referendum ergriffen wird, können die Forschungsvorhaben entsprechend den neuen rechtlichen Rahmenbedingungen wiederaufgenommen und vorangetrieben werden. 

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