Home | Nachrichten | Regional | Zürich | Abtreibungsgegner können polizeilich nicht geschützt werden

Abtreibungsgegner können polizeilich nicht geschützt werden

Schriftgrösse: Decrease font Enlarge font

Die Stadtpolizei Zürich kann einen Umzug, der von gewaltbereiten Gruppen angegriffen wird, mit geeigneten Mitteln nicht vollständig schützen. Das Risiko, dass Menschen verletzt werden, ist erheblich. Dies hat der «Marsch fürs Läbe» im Jahr 2019 gezeigt. Stadträtin Karin Rykart hat deshalb für das Jahr 2021 nur eine stehende Kundgebung bewilligt. Der Stadtrat stützt diesen Entscheid.

Im Jahr 2019 fand in Zürich ein Umzug des «Marsch fürs Läbe» statt. Einen solchen zu bewilligen, statt bloss eine stehende Kundgebung, hatte das Verwaltungsgericht verlangt. Am Tag dieses Umzugs demonstrierten im Kreis 5 dann gleichzeitig und friedlich Gegnerinnen und Gegner des Marschs. Mehrere Gruppierungen, darunter auch gewaltbereite, formierten sich in der Nähe des Turbinenplatzes und versuchten, mit heftigen Angriffen den «Marsch fürs Läbe» zu stören. Dieser startete deshalb erst mit einer Dreiviertelstunde Verspätung, musste unterwegs abgebrochen und zum Turbinenplatz zurückgeführt werden.

Die gewaltbereiten Gruppen hatten Barrikaden errichtet und angezündet. In mehreren Situationen wurden Passantinnen und Passanten gefährdet, darunter auch Kinder. Gewalttätige Personen griffen Feuerwehrleute an, drei Polizisten wurden durch Stein- und Flaschenwürfe verletzt. Auch der Veranstalter des «Marsch fürs Läbe» räumte ein, dass es 2019 zu den bisher heftigsten Angriffen durch Gegendemonstrierende gekommen ist.

Gestützt auf die polizeiliche Lagebeurteilung und im Abwägen der letztlich geringfügigen Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit gegen mögliche Verletzte oder Schlimmeres, hat sich Karin Rykart für die sichere Variante entschieden: Die Bewilligung einer stehenden Kundgebung auf dem Turbinenplatz am 18. September 2021. Ohne Umzug durch die Stadt. Auch rechtlich scheint dieser Entscheid nicht abwegig: Die bundesgerichtliche Rechtsprechung sagt, dass die Grundrechtsausübung von Demonstrantinnen und Demonstranten nicht grenzenlos garantiert werden muss.

Es kommt immer wieder vor, dass Demonstrationen in der Stadt Zürich nicht so durchgeführt werden können, wie es vom Veranstalter gewünscht wird – fast immer findet die Stadt mit dem Veranstalter eine Lösung, meistens ist dies dann eine stehende Kundgebung. 

Dass es Gruppen von gewaltbereiten Menschen schaffen, einen an sich friedlichen und harmlosen Umzug zu verhindern, ist für Karin Rykart bitter. «Ich bedaure diesen Umstand sehr und verurteile das Vorgehen dieser Gruppen», sagte Karin Rykart am Donnerstag,

Marsch für s'Läbe

hinzufügen zu: Add to your del.icio.us del.icio.us | Digg this story Digg
Tags
Keine Tags für den Artikel vorhanden
Umfrage: Friedensnobelpreis für Trump
Donald Trump ist der erste Präsident seit 4 Jahrzehnten, der keinen neuen Krieg begonnen hat. Jetzt wurde er für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Hat er ihn verdient?