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Luftwaffe soll weit entfernte Bodenziele angreifen

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Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) hat die Behandlung der Armeebotschaft 2017 abgeschlossen und dem Rüstungsprogramm mit 13 zu 6 Stimmen bei 4 Enthaltungen zugestimmt. Mit knapper Mehrheit beantragt sie ihrem Rat, das Rüstungsprogramm um 20 Millionen Franken aufzustocken, um wieder eine beschränkte Erdkampffähigkeit aufzubauen.

Bereits an ihrer letzten Sitzung hatte sie sich für drei von vier geplanten Rüstungsvorhaben ausgesprochen; ausstehend blieb der Entscheid über den Verpflichtungskredit zur Verlängerung der Nutzungsdauer der Kampflugzeuge F/A-18. In diesem Zusammenhang hat die Kommission vom VBS zusätzliche Informationen verlangt. Nach Diskussion des Kurzberichtes beantragt sie ihrem Rat mit 11 zu 10 Stimmen bei 3 Enthaltungen, einen Gesamtkredit von 920 Millionen zu sprechen (vom Bundesrat waren 900 Millionen vorgesehen). Damit soll die Luftwaffe so aufgerüstet werden, dass sie wieder in der Lage ist, im Verteidigungsfall weit entfernte Bodenziele anzugreifen. Diese Fähigkeit besteht seit 1994 nicht mehr.

Die Kommissionsmehrheit erachtet die Wiedererlangung der Erdkampffähigkeit angesichts der sicherheitspolitischen Veränderungen der letzten Jahre als zwingende Notwendigkeit, die ohne Verzug an die Hand genommen werden muss, zumal bis zur Einsatzfähigkeit 5 bis 10 Jahre benötigt werden. Die Erfahrungen im Bereich des Trainings und dem Umgang mit der Technik, die durch die Investition gewonnen würden, können aus ihrer Sicht auch für einen neuen Kampfflugzeugtyp genutzt werden. Die Minderheit hält dem entgegen, dass der Nutzen der Erdkampffähigkeit für ein kleines und dicht besiedeltes Land wie die Schweiz nicht gegeben ist. Sie halte es nicht für realistisch, dass die Schweiz auf eine Erdkampffähigkeit zurückgreifen müsste und der Finanzhaushalt erlaube solche Ausgaben momentan nicht.

Das Geschäft kommt in der Sommersession in den Nationalrat.

 

Foto: © adameq2

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