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Bundespräsidentin Leuthard in Peking

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In Peking ist am Montag der Gipfel der „Belt and Road Initiative“ (BRI) zu Ende gegangen. Rund 28 Staats- und Regierungschefs nahmen daran teil; Bundespräsidentin Doris Leuthard vertrat die Schweiz.

Für den Erfolg der Initiative ist es zentral, international anerkannte Normen und Standards einzuhalten, wo nötig zu harmonisieren sowie die Transparenz bei internationalen Finanztransaktionen zu garantieren und die Rechtsstaatlichkeit zu respektieren. Diese Position der Schweiz brachte Bundespräsidentin Leuthard in Peking zum Ausdruck.

Im Vorfeld des Gipfels hatte sie den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu einem bilateralen Gespräch getroffen. Dabei betonten beide Seiten, dass die „Belt and Road Initiative“ das Potenzial berge, die schweizerisch-chinesischen Beziehungen weiter zu vertiefen –  im Sinne der innovativen strategischen Partnerschaft, wie sie 2016 zwischen beiden Ländern vereinbart wurde. Bundespräsidentin Leuthard zeigte sich überzeugt, dass die Schweizer Wirtschaft gute Beiträge zur Initiative werde leisten können und betonte, dass sich die Schweiz im Rahmen der BRI für hohe Sozial- und Umweltstandards einsetze.

Zur Sprache kamen auch Finanzfragen, namentlich die Öffnung der Märkte, sowie Energiefragen, die Entwicklung der Verkehrsinfrastrukturen und die Digitalisierung. Der chinesische Präsident und die Bundespräsidentin haben ihren Willen zum Ausdruck gebracht, das Freihandelsabkommen zwischen den beiden Ländern weiterzuentwickeln.

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