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Inspektion zur Sistierung von Bodluv abgeschlossen

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Die Geschäftsprüfungskommissionen der eidg. Räte äussern sich in ihrem gestern verabschiedeten Bericht kritisch zur Stellungnahme des Bundesrates. Angesichts der Neuinitiierung des Projekts zur Beschaffung eines Systems zur bodengestützten Luftverteidigung haben sie aber dennoch beschlossen, ihre Inspektion abzuschliessen.

In ihrem Bericht vom 26. Januar 2017 kritisierten die GPK den Entscheid des Vorstehers des VBS vom 22. März 2016, das Projekt Bodluv kurz vor Abschluss der Evaluation zu sistieren und verlangten in der Folge eine rasche Wiederaufnahme der Evaluation vom Bundesrat. Zudem forderten sie den Vorsteher des VBS auf, bei künftigen Führungsentscheiden die ihm unterstellten verantwortlichen Personen einzubeziehen und für eine sachliche Abstützung der Entscheide zu sorgen.

Der Bundesrat hat am 12. April 2017 Stellung zum Bericht und den Empfehlungen der GPK genommen. In seiner Stellungnahme geht der Bundesrat nicht vertieft auf den durch die GPK erhobenen Sachverhalt ein, bestreitet diesen aber auch nicht. Anders als die GPK beurteilt der Bundesrat den Sistierungsentscheid des Vorstehers VBS jedoch als nachvollziehbar, wobei er keine neuen Fakten dazu anführt. Die GPK halten dementsprechend an ihrer ursprünglichen Beurteilung fest. Auch zeigt sich der Bundesrat nicht bereit, den Abschluss der unterbrochenen Evaluation zu veranlassen. Die GPK nehmen in ihrem gestern veröffentlichten BerichtFormatwechsel dazu sowie zu weiteren, teilweise unangemessenen Beurteilungen des Bundesrates Stellung.

In ihrem Bericht verweisen die GPK auch darauf, dass der Vorsteher des VBS mittlerweile entschieden hat, das Projekt zur Beschaffung eines Systems zur bodengestützten Luftverteidigung neu zu initiieren. Das Projekt soll sich an den Eckwerten des Berichts der «Expertengruppe Neues Kampfflugzeug» vom 30. Mai 2017 orientieren. Dieser hält fest, dass durch die Sistierung der Bodluv-Evaluation heute «keine ausreichenden Ergebnisse vorliegen, auf deren Basis unmittelbar weitergearbeitet werden könnte».

Die GPK sehen sich damit in ihrer ursprünglichen Beurteilung bestätigt. Ihrer Ansicht nach sind deshalb auch die Kostenschätzungen der Expertengruppe für die Beschaffung von Bodluv-Systemen nach wie vor von grossen Unsicherheiten geprägt. Zudem, auch das ist im Bericht der Experten festgehalten, steht das VBS aufgrund der Sistierung jetzt vor der Herausforderung, zwei Grossprojekte – die Anschaffung eines neuen Kampfflugzeuges und von neuen Systemen zur bodengestützten Luftverteidigung mit der Armeebotschaft 2022 – gleichzeitig durchführen und finanzieren zu müssen.

Das Projekt BODLUV 2020 sollte als bodengestütztes Gesamtsystem, bestehend aus Sensoren, Führungseinrichtungen und Effektoren, über alle Lagen Objekte, Objektgruppen, Formationen und Räume gegen Bedrohungen aus der Luft schützen. Dazu sollte BODLUV 2020 auf grosse/mittlere Distanzen und grosse Höhen sowie auf kurze Distanzen und tiefe Höhen über die Fähigkeit zur Luftverteidigung verfügen.

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