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Schweizer Delegation in St. Petersburg

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Auf Einladung des russischen Parlaments findet die Herbstversammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 14.-18. Oktober 2017 in St. Petersburg statt. An der Konferenz steht die Wahl einer neuen Präsidentin oder eines Präsidenten der IPU an, welche(r) den bisherigen Präsidenten Saber Chowdhury (Bangladesch) ablöst. Thematisch ist die Konferenz primär dem Dialog zwischen den verschiedenen Religionsgemeinschaften und Ethnien sowie der Stärkung der Demokratie gewidmet. Die Schweiz ist mit einer Delegation von vier Mitgliedern des Nationalrates und drei Mitgliedern des Ständerates an dieser internationalen Parlamentskonferenz vertreten.

Der Föderationsrat und die Staatsduma der Russischen Föderation sind Gastgeber der 137. Versammlung der IPU, welche in St. Petersburg stattfindet. An der Konferenz werden über 1500 Delegierte aus den nationalen Parlamenten der 173 Mitgliedstaaten der IPU erwartet.

Sieben Mitglieder der ständigen Delegation der Bundesversammlung bei der IPU werden sich die Arbeit in den verschiedenen Kommissionen und Komitees der IPU und in der Plenardebatte teilen.

Die Kommission für Demokratie und Menschenrechte diskutiert und verabschiedet eine Resolution zum Thema:

Die weiteren ständigen Kommissionen diskutieren mit Vertreterinnen und Vertretern aus internationalen Organisationen und aus der Wissenschaft über folgende Themen:

  • Den Frieden erhalten um eine nachhaltige Entwicklung zu ermöglichen (Kommission für Frieden und internationale Sicherheit)
  • Den Privatsektor bei der Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele einbeziehen, speziell hinsichtlich erneuerbarer Energie (Kommission für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel)
  • Die parlamentarische Dimension der Vereinten Nationen – seit 20 Jahren im Entstehungsprozess (Kommission für Angelegenheiten der Vereinten Nationen)

Erst nach Beginn der Konferenz wird das Thema für eine Dringlichkeitsdebatte festgelegt. Verschiedene Vorschläge wurden bereits eingereicht, u.a. zur Vertreibung der Rohingyas aus Myanmar, zur Situation in Venezuela, zu den Nukleartests in Nordkorea sowie zu den Grenzstreitigkeiten zwischen Djibouti und Eritrea. Weitere Themenvorschläge können bis zum Konferenzbeginn eingereicht werden. Die versammelten Parlamentsmitglieder werden am ersten Konferenztag beschliessen, welchem dieser Themen die Dringlichkeitsdebatte gewidmet wird.

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