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Generell Tempo 50 auf Hauptverkehrsachsen?

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Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-N) hat an ihrer Auswärtssitzung in Winterthur der parlamentarischen Initiative von Gregor Rutz mit 13 zu 10 Stimmen Folge gegeben. Sie teilt die Ansicht des Initianten, dass auf Hauptverkehrsachsen generell Tempo 50 gelten soll und dieser Grundsatz nur aus Gründen der Sicherheit umgangen werden kann.

Die Kommission hat die parlamentarische Initiative "Verkehrsfluss auf Hauptverkehrsachsen nicht verunmöglichen" vorgeprüft und ihr mit 13 zu 10 Stimmen Folge gegeben. Mit der parlamentarischen Initiative wird verlangt, dass auf Hauptverkehrsachsen innerorts generell Tempo 50 gilt und dieser Grundsatz nur aus Gründen der Sicherheit, insbesondere aber nicht durch Lärmschutzgründe umgangen werden kann.

Die Kommissionsmehrheit ist der Ansicht, dass gerade im Hinblick auf die zunehmende Verkehrsbelastung der Verkehrsfluss auf den Hauptverkehrsachsen weiterhin gewährleistet werden soll. Ausserdem stehen Tempo-30-Zonen auf diesen verkehrsorientierten Strassen der Bündelung des Verkehrs entgegen und führen stattdessen zu mehr Lärm und weniger Sicherheit in den Quartieren.

Eine Kommissionsminderheit will an der bestehenden Regelung festhalten und sieht in der Forderung der parlamentarischen Initiative einen zu grossen Eingriff in die Kantons- und Gemeindeautonomie. In ihren Augen sollen die Bedürfnisse und unterschiedlichen regionalen sowie örtlichen Gegebenheiten weiterhin berücksichtigt werden können.

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