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Anhörungen zum Fernmeldegesetz

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Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-N) hat zur Revision des Fernmeldegesetzes zahlreiche Branchenvertreter und interessierte Kreise angehört. Sie wird die Beratung der Vorlage im ersten Quartal 2018 aufnehmen.

Die Kommission hat umfangreiche Anhörungen zur Revision des Fernmeldegesetzes durchgeführt, die der Bundesrat in seiner Botschaft vom 6. September 2017 vorgelegt hat. Die Gesetzesrevision soll dem Wandel und der rasanten Entwicklung der Telekommunikation in den letzten Jahren Rechnung tragen. Folgende Unternehmen und Organisationen wurden dazu von der Kommission angehört: Swisscom, Salt, Sunrise, UPC, INIT7, Quickline, Swiss Fibre Net, asut, Suissedigital, openaxs, Digitale Gesellschaft, Swico, Allianz der Konsumentenschutz-Organisationen (SKS, FRC, ACSI), CallNet, die Interessensgemeinschaft Radio und Fernsehen (IRF), die Allianz der Wirtschaft für ein offenes Internet, Internet Society Switzerland Chapter (ISOC), Union Schweizerischer Kurzwellen-Amateure sowie Vertreter der Eidgenössischen Kommission Telematik im Bereich Rettung und Sicherheit und der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom).

Zur Sprache kamen hierbei vor allem der Netzzugang, die Netzneutralität und das Roaming. Die Kommission wird die Eintretensdebatte und die Detailberatung Anfang 2018 aufnehmen.

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