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Bevölkerungsschutzsystem wird modernisiert

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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Dezember 2017 die Vernehmlassung für eine Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes eröffnet. Mit der Revision soll das Bevölkerungsschutzsystem modernisiert und gezielter auf die heutigen Gefahren und Risiken ausgerichtet werden.

In den letzten Jahren haben sich die Bedrohungen und Gefahren für die Schweiz verändert; Terrorismus, Cyberattacken, Stromausfälle oder Pandemien sind aktueller geworden. Daraus ergibt sich für den Bevölkerungsschutz Anpassungsbedarf. Der Bundesrat will deshalb das Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz (BZG) den heutigen Bedrohungen und Gefahren anpassen. Mit der Totalrevision setzt er auch Massnahmen um, die im Bericht zur Umsetzung der Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+ vom 6. Juli 2016 vorgeschlagen worden sind. Die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen hat sich bewährt und soll beibehalten werden. In einzelnen Bereichen sollen die Zuständigkeiten und Kompetenzen allerdings ergänzt und präzisiert werden.

Der zweite Teil der Gesetzesrevision betrifft den Zivilschutz. Hier sieht der Bundesrat eine Reduktion und Flexibilisierung der Schutzdienstpflicht vor. Heute dauert die Dienstpflicht vom 20. bis zum 40. Altersjahr; dabei unterscheidet sich die Gesamtzahl der zu leistenden Diensttage je nach Funktion und ist gesetzlich nicht begrenzt. Künftig soll die Dienstpflicht für Mannschaft und Unteroffiziere verkürzt werden: Sie soll neu zwischen dem 19. und dem 25. Altersjahr beginnen und insgesamt 12 Jahre oder maximal 245 Diensttage dauern.

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