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SVP-Nationalrat fordert Würdigung des Nein zur EU

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Der Luzerner SVP-Nationalrat Felix Müri beauftragt in einem Vorstoss den Bundesrat, mit der Stadt Bern Verhandlungen aufzunehmen, um zum Anlass des 25-jährigen Nein zum EWR-Beitritt eine Strasse oder einen Platz in Bern umzubenennen.

In seiner Begründung heisst es: "Am 6. Dezember 1992 sagte die Schweizer Stimmbevölkerung Nein zum EWR/EU-Beitritt. Nur dank der direkten Demokratie sind wir als Schweiz heute nicht Mitglied in der EU. Mit dem damaligen Entscheid gegen eine EWR/EU-Mitgliedschaft konnte die Schweiz ihren einmaligen Wohlstand innerhalb Europas wahren."

Zum Gedenken an dieses bis heute nachhallende Bekenntnis zur Freiheit und Selbstbestimmung der Schweiz fordert Nationalrat Felix Müri, dass ein Platz oder eine Strasse in der Stadt Bern umbenannt werden. Als mögliche Namen schlägt er dafür Unabhängigkeitsplatz, Freiheitsstrasse, EWR-Nein-Brücke, 6. Dezember 1992-Strasse, Selbstbestimmungs-Weg vor.

Bei der Volksabstimmung am 06.12.1992 hatten 50.3 Prozent der Eidgenossen gegen einen Beitritt gestimmt. Bei einer weiteren Abstimung für die Aufnahme von Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Schweiz im Jahr 2001, waren sogar 76,7 % des Stimmvolkes dagegen.

Die überwältigende Mehrheit dankt dem Herrgott bis heute für das Ergebnis der Abstimmung. Auch die Schaffung eines zusätzlichen arbeitsfreien Feiertages am 6.12, den man "Freiheitstag" oder "Tag der Schweizer Souveränität" benennen könnte, wäre sicher im Interesse aller Eidgenossen. Kirchengeläut, Gottesdienste, Laternenumzüge für die Kinder, eine im TV übertragene Danksagung an das Stimmvolk durch den Bundesrat und weitere festliche Veranstaltungen könnten diesen Tag abrunden. So könnte man auch zukünftige Generationen vor den Nazis in Brüssel warnen.

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