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Mehr verseuchte Lebensmittel aus der EU ?

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Lebensmittel sind in der Schweiz im Durchschnitt rund 60% teurer als in den Nachbarländern. Der Bundesrat will deshalb entsprechend der Neuen Wachstumspolitik den Import von Lebensmitteln erleichtern und damit den Wettbewerb im Inland stärken.

Im Rahmen der Neuen Wachstumspolitik 2016-2019 sowie gemäss dem «Bericht Behinderung von Parallelimporten» vom 22. Juni 2016 beabsichtigt der Bundesrat, zur Bekämpfung der Hochpreisinsel Schweiz Handelsschranken abzubauen und den Wettbewerb zu stärken. In diesem Zusammenhang hat das WBF in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) eine Vernehmlassungsvorlage zur Revision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG) ausgearbeitet. Ziel der Gesetzesrevision ist die administrative Vereinfachung des Inverkehrbringens von Lebensmitteln gemäss dem «Cassis-de-Dijon-Prinzip».

Die Vorlage sieht entsprechend vor, die bisherige Bewilligungspflicht für Lebensmittel, die gemäss dem «Cassis-de-Dijon-Prinzip» in der Schweiz in Verkehr gebracht werden, durch ein digitalisiertes Meldeverfahren zu ersetzen. Das Bewilligungsverfahren ist angesichts der Revision des Lebensmittelrechts vom Mai 2017 nicht mehr verhältnismässig, da die Schweizer Lebensmittelvorschriften seither weitgehend mit jenen der EU harmonisiert sind und sich somit die Anforderungen der EU kaum mehr von den in der Schweiz geltenden unterscheiden.

Gesundheitliche Bedenken

Der weitere Import von noch mehr Lebensmitteln aus dem Ausland setzt die Bevölkerung ungeahnten Gefahren aus. So sind Bewohner von 18 europäischen Staaten vor wenigen Jahren positiv auf Spuren von Glyphosat getestet worden, einem weltweit verwendeten Unkrautvernichtungsmittel, so eine Studie. Am niedrigsten waren sie in der Schweiz und Mazedonien. Das könnte sich nach der Umsetzung des Vorhabens des Bundesrates dramatisch ändern.

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