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Gegenentwurf zur "Hornkuh-Initiative"

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Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates will der Volksinitiative "Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)" einen indirekten Gegenentwurf gegenüberstellen.

Die Volksinitiative «Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)» will in der Bundesverfassung verankern, dass die Haltung von behornten Kühen und Ziegen finanziell unterstützt wird, damit weniger Nutviehhalterinnen und -halter ihre Tiere enthornen. Der Ständerat hat sich in der Herbstsession 2017 mit der Initiative befasst und empfiehlt sie wie der Bundesrat ohne Gegenentwurf zur Ablehnung.

Als Einstieg in ihre Beratung hat die WAK-N eine Vertretung des Initiativkomitees angehört. Die Kommission steht der Förderung von horntragenden Nutztieren positiv gegenüber und ist überzeugt, dass die Initiative in der Bevölkerung grosse Sympathien geniesst. Aus ihrer Sicht ist es jedoch nicht stufengerecht, dieses Anliegen in der Bundesverfassung zu verankern. Mit dem Ziel, dem Initiativkomitee einen bedingten Rückzug zu ermöglichen, möchte die WAK-N der Hornkuh-Initiative einen indirekten Gegenentwurf auf Gesetzesebene gegenüberstellen.

Nach der Diskussion verschiedener Varianten sprach sich die Kommission mit 18 zu 4 Stimmen bei 3 Enthaltungen für einen indirekten Gegenentwurf aus, der bestimmte Eckwerte auf Gesetzesstufe festhält, jedoch keinen konkreten minimalen Hornbeitrag enthält. Die Höhe des Hornbeitrags soll nach Meinung der Kommission auch Verordnungsstufe festgelegt werden können.

Bevor die WAK-N mit der Ausarbeitung einer konkreten Gesetzesvorlage beginnen kann, ist die Zustimmung der Schwesterkommission erforderlich. Ihre Abstimmungsempfehlung zur Volksinitiative wird die WAK-N erst verabschieden, wenn sie den Gegenentwurf fertig beraten hat.

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