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Korea: Annäherung begrüsst - Sanktionen verschärft

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Die Schweiz anerkennt die historische Dimension des innerkoreanischen Gipfeltreffens, das zwischen dem Präsidenten der Republik Korea, Moon Jae-in, und dem Führer der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Jong-un, in Panmunjom stattfand. Der Bundesrat begrüsst diese Annäherung und verschärft gleichzeitig die Sanktionen gegen Nordkorea.

Die Schweiz begrüsst insbesondere das Engagement der beiden Staatschefs für die Errichtung eines dauerhaften Friedens auf einer kernwaffenfreien koreanischen Halbinsel.

Die Schweiz engagiert sich seit Langem für Frieden und Dialog auf der koreanischen Halbinsel. Als Mitglied der Neutralen Überwachungsorganisation (Neutral Nations Supervisory Commission, NNSC) unterhält sie seit 1953 eine Militärpräsenz in der Ortschaft Panmunjom.

Die Schweiz ist überzeugt, dass eine Lösung für die nukleare und sicherheitspolitische Problematik auf der koreanischen Halbinsel nur im Rahmen eines diplomatischen Prozesses unter Einbezug aller Beteiligten gefunden werden kann. Sie ermutigt die Parteien daher, den Dialog in einem konstruktiven Geist weiterzuführen, wie dies heute vereinbart wurde und wie dies für den Gipfel zwischen dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump und dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un vorgesehen ist.

Wie in anderen Regionen der Welt, in denen Spannungen herrschen, ist die Schweiz auf Wunsch stets bereit, ihre guten Dienste anzubieten oder Kontakte zwischen den Parteien zu erleichtern.

Verschärfung der Sanktionen

Während der Bundesrat die Annäherung und den Friedensprozess begrüsst, hat er gleichzeitig am 25. April 2018 die Sanktionen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) erneut verschärft. Er setzt damit die Resolution 2397 (2017) des UNO-Sicherheitsrats um, wozu er jedoch nicht automatisch verpflichtet ist. Die neuen Bestimmungen traten am 25. April 2018 um 18 Uhr in Kraft.

 

Bild: © Blue House (Republic of Korea)

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