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50. Treffen des EWR-Parlamentarierkomitees

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Am 7. und 8. Mai 2018 findet in Stavanger (NOR) das 50. Treffen des Gemischten Parlamentarischen Ausschusses des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) statt. Im Mittelpunkt dieses Treffens stehen die laufenden Verhandlungen über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (Brexit) sowie weitere aktuelle europapolitische Themen wie Cyber-Sicherheit, Mobilität und Energie. Ebenfalls thematisiert wird der Stand der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU).

Die erste Diskussionsrunde des 50. Treffens des Gemischten Parlamentarischen EWR-Ausschusses widmet sich dem Brexit und seinen möglichen Auswirkungen auf den EWR. Zugegen sein werden dabei unter anderem der Generaldirektor der norwegischen Direktion für europäische Angelegenheiten, Niels Engelschiøn, und die beiden Europaabgeordneten und Mitglieder des Gemischten Parlamentarischen EWR-Ausschusses, Catherine Stihler (UK, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten) und Rupert Matthews (UK, Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer). Neben dem Brexit kommen auch die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU zur Sprache.

Im Anschluss werden weitere aktuelle europapolitische Themen diskutiert. Zuerst berichtet die Europaabgeordnete Julia Pitera (POL, Fraktion der Europäischen Volkspartei) über die Aktivitäten der EU im Bereich der Cyber-Sicherheit. Danach stellt Daniela Aiuto (ITA, Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie) das EU-Mobilitätspaket Clean mobility vor, mit dem der heutige CO2-Ausstos der EU-Mitgliedsstaaten bis 2030 um mindestens 40 Prozent gesenkt werden soll. Zu guter Letzt wird auch die EU-Initiative «Saubere Energie für alle Europäer» besprochen. Diese beinhalt ein Massnahmenpaket, mit welchem die EU den Übergang zu einem umweltfreundlichen Energiesystem erreichen möchte.

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