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Parlamentspräsidenten Rumäniens und Österreichs zu Besuch in Bern

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Nationalratspräsident Dominique de Buman (CVP, FR) empfängt diesen Mittwoch den Präsidenten der rumänischen Abgeordnetenkammer, Liviu Dragnea, und am 4. Juni 2018 den Präsidenten des österreichischen Nationalrates, Wolfgang Sobotka, zu Gesprächen in Bern. Österreich präsidiert von Juli bis Dezember 2018 den Rat der Europäischen Union (EU). Im ersten Halbjahr 2019 übernimmt dann Rumänien erstmals die EU-Ratspräsidentschaft.

Der Besuch des Präsidenten der rumänischen Abgeordnetenkammer, Liviu Dragnea, knüpft an den Rumänienbesuch der damaligen Nationalratspräsidentin Christa Markwalder (FDP, BE) im Mai 2016 an. Nationalratspräsident Dominique de Buman wird mit seinem rumänischen Amtskollegen über den Schengen-Raum sowie über die Prioritäten der im Januar 2019 beginnenden ersten EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens sprechen. Liviu Dragnea wird ausserdem Bundespräsident Alain Berset einen Höflichkeitsbesuch abstatten.

Rumänien ist für die Schweiz nicht nur wegen seiner EU-Mitgliedschaft von Interesse, sondern auch aus wirtschaftlichen Gründen. Mit einem Investitionsvolumen von 2,2 Milliarden Euro (Stand: 31.12.2015) ist die Schweiz die achtgrösste ausländische Investorin Rumäniens. Das bilaterale Handelsvolumen der beiden Länder betrug 2010 gut 1 Milliarde Franken und 2016 rund 1,3 Milliarden Franken. Die beiden Länder pflegen seit den Neunzigerjahren dynamische und enge politische, wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen.

Am Montag der zweiten Sessionswoche empfängt Nationalratspräsident de Buman dann den Präsidenten des österreichischen Nationalrates, Wolfgang Sobotka. Der Besuch bietet der österreichischen Delegation zudem die Möglichkeit eines Austausches mit Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter (FDP, SG) und mit Mitgliedern der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates. Bei den separaten Treffen werden insbesondere Fragen der bilateralen Beziehungen, der Europapolitik und der Migration im Mittelpunkt stehen. Nationalratspräsident Sobotka wird ausserdem Bundesrätin Doris Leuthard einen Höflichkeitsbesuch abstatten und sich zu Gesprächen mit Bundeskanzler Walter Thurnherr und mit Staatssekretär Mario Gattiker treffen. Mit Ersterem wird er über die direkte Demokratie, mit Zweiterem über das Thema Migration diskutieren.

Die engen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen Österreich und der Schweiz zeichnen sich durch häufige Besuche auf allen Ebenen aus. Über 40‘000 Österreicherinnen und Österreicher leben in der Schweiz, weitere 8000 arbeiten hier als Grenzgängerinnen und Grenzgänger. In Österreich leben wiederum 16‘000 Schweizerinnen und Schweizer. Die beiden Länder zählen zu den wichtigsten Handelspartnern ihres jeweiligen Nachbarstaates. Zudem wurden die Beziehungen zwischen den beiden Parlamenten im Jahr 2005 mit der Gründung von zwei permanenten Delegationen institutionalisiert. Die Parlamentarische Gruppe Österreich–Schweiz und die Delegation für die Beziehungen zum österreichischen Parlament widmen sich den Beziehungen zum Nachbarsstaat und pflegen einen regelmässigen Austausch. Mitglieder beider Delegationen werden diesem Treffen ebenfalls beiwohnen.

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