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Décharge für den Verwaltungsrat der Post eingesetzt

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An seiner Sitzung vom 8. Juni 2018 hat der Bundesrat entschieden, dem Verwaltungsrat der Post für das Geschäftsjahr 2017 keine vollumfängliche Décharge zu erteilen. Dies aufgrund der festgestellten Unregelmässigkeiten beim Bezug von Subventionen durch PostAuto Schweiz AG im regionalen Personenverkehr.

Der Bundesrat hat im Hinblick auf die Generalversammlung der Post vom 26. Juni 2018 über die Anträge des Verwaltungsrates beschlossen. Dabei hat er entschieden, dass aufgrund der im Februar bekannt gewordenen Unregelmässigkeiten beim Bezug von Subventionen im regionalen Personenverkehr durch die PostAuto Schweiz AG dem Verwaltungsrat der Post für das Jahr 2017 keine vollumfängliche Décharge erteilt wird. Von der Entlastung ausgenommen werden die Vorfälle im Zusammenhang mit den Subventionsbezügen der Post-Auto-Gesellschaften.

Der Verwaltungsrat der Post beantragt, die Rechnung 2017 zu genehmigen. Der Bundesrat schliesst sich diesem Antrag an. In der Rechnung hat die Post Rückstellungen für die Rückzahlungen an den Bund und die Kantone für die zu Unrecht bezogenen Subventionen im regionalen Personenverkehr gemacht. Die KPMG AG wird für das Geschäftsjahr 2018 als Revisionsstelle der Post wiedergewählt. Danach wird die Zusammenarbeit mit KPMG AG nicht mehr weitergeführt, um einen Neuanfang zu gewährleisten. Die Post wird im Sommer 2018 das Verfahren für eine Ausschreibung des Mandates der Revisionsstelle das Geschäftsjahr 2019 eröffnen.

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