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Bundesrätin Leuthard traf deutschen Minister

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Bundesrätin Doris Leuthard und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier haben sich gestern in Berlin über die Energie- und Klimapolitik der Schweiz und Deutschlands ausgetauscht.

Zur Sprache kamen im Rahmen dieses Arbeitsbesuchs etwa die Bestrebungen beider Länder, ihre Strommärkte flexibler zu gestalten. Diese Reform ist eine der Voraussetzungen, damit die sichere Stromversorgung langfristig gewährleistet ist und mehr erneuerbare Energie eingespeist werden kann. In Berlin und Bern werden zudem neue CO2-Gesetze vorbereitet, um die Verpflichtungen des Pariser Klimaabkommens zu erfüllen. In diesem Kontext informierte Minister Altmaier Bundesrätin Leuthard über den geplanten Kohleausstieg Deutschlands und über die Bestrebungen einiger EU-Staaten zur Einführung eines CO2-Mindestpreises. Beide Massnahmen würden den Preisdruck auf die Schweizer Wasserkraft senken.

Die beiden Minister gaben ihre Absicht bekannt, bis Ende Jahr eine gemeinsame Energie- und Klima-Agenda zu erarbeiten.

Thematisiert wurde zudem der Stand der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU über ein Stromabkommen. Die UVEK-Vorsteherin unterstrich dabei die Bedeutung des grenzüberschreitenden Netzes und des gemeinsamen Binnenmarktes. Besprochen wurden auch die Massnahmen Deutschlands zur Bereitstellung von Stromerzeugungskapazitäten, die geplante Speicherreserve in der Schweiz sowie der Netzausbau in beiden Ländern.

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