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Geheimdienstschef zieht positive Bilanz

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Der Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), Jean-Philippe Gaudin, zieht nach seinem Amtsantritt am 1. Juli 2018 eine erste positive Bilanz der Inkraftsetzung des Nachrichtendienstgesetzes. Ausserdem hat er bereits mehrere Sofortmassnahmen eingeleitet, die die Antizipation der aktuellen Bedrohungen – insbesondere in den Bereichen Cyber und Spionageabwehr – verstärken sollen.

Nach den ersten 100 Tagen im Amt unterstreicht der Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), Jean-Philippe Gaudin, die positiven Effekte der Inkraftsetzung des Nachrichtendienstgesetzes, mit dem der NDB seit dem 1. September 2017 vor allem auch dank der genehmigungspflichtigen Beschaffungsmassnahmen (GEBM) über neue Mittel verfügt. Die GEBM sind ein wichtiges Arbeitsinstrument und stellen einen Mehrwert für den NDB dar. Die Beantragung jeder einzelner dieser Massnahme erfordert eine genaue Prüfung durch das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) sowie eine Freigabe des Chefs des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) nach Konsultation der Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) sowie des Vorstehers des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Die GEBM werden vom NDB nur als letztes mögliches Mittel angewendet, so wie es das Gesetz vorsieht. Enge Kontrollen seiner Aufsichtsorgane, darunter das VBS, die Geschäftsprüfungsdelegation des Parlaments sowie die unabhängige Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten, gewährleisten ausserdem ein angemessenes Gleichgewicht zwischen der individuellen Freiheit und der Sicherheit. Gemäss Jean-Philippe Gaudin «sind diese Kontrollen eine Chance für den NDB, da sie es ihm ermöglichen sich zu korrigieren und zu verbessern».

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