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Motion für spät zugewanderte Jugendliche abgelehnt

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Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates hat mit 14 zu 9 Stimmen beschlossen, die Motion zur Ablehnung zu empfehlen. Dem Beschluss ist eine intensive Diskussion vorausgegangen zur Bedeutung der Integration von zugewanderten Jugendlichen auf kantonaler und nationaler Ebene

Die Kommission nahm zur Kenntnis, dass mit der im April 2018 verabschiedeten «Integrationsagenda Schweiz» einerseits die Frage der Zuständigkeiten zwischen Bund und Kantonen sowie innerhalb der Bundesverwaltung und andererseits die Frage der Finanzierung der Integrationsleistungen im Asylbereich geklärt ist. Die Mehrheit der Kommission sieht aber – analog zum Ständerat – einen politischen Handlungsbedarf bei der Integration von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die übers Ausländerrecht (und nicht übers Asylrecht) in die Schweiz einwandern. Es bedürfe weiterer Anstrengungen, um das breit anerkannte bildungspolitische Ziel zu erreichen, wonach 95 Prozent aller 25-Jährigen in der Schweiz über einen Abschluss auf der Sekundarstufe II verfügen sollen.

Die Motion des Ständerats verlangt vom Bundesrat, gemeinsam mit den Kantonen eine Lösung für die Integration von spät zugewanderten Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus EU-, Efta- und Drittstaaten zu erarbeiten, die sich in der Zielsetzung an der Integrationsagenda orientiert). Die Kommission nahm zur Kenntnis, dass das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) gemeinsam mit der Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) eine Analyse erarbeitet zum Mengengerüst und Profil dieser Zielgruppe. In Erwartung dieser Analyse sowie angesichts der verfahrensrechtlichen Vorgabe, dass die Motion nicht sistiert werden kann, beschloss die Kommission, sie zur Ablehnung zu empfehlen. Die Mehrheit der Kommission erachtet eine Orientierung an der Zielsetzung der Integrationsagenda ohnehin als wenig opportun, da die Integrationsprogramme für übers Ausländerrecht Zugewanderte in kantonaler Verantwortung stünden und in den Kantonen bereits viele Massnahmen eingeleitet worden seien.

Eine Minderheit beantragt dem Rat, die Motion anzunehmen. Es ist ihr bewusst, dass erst die in Aussicht gestellte gemeinsame Analyse des SBFI und der EDK eine genaue Definition möglicher Massnahmen erlauben wird. Mit der Überweisung der Motion würde der Bundesrat darin bestärkt, diese Bestrebungen zu unterstützen.

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