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Revision des Urheberrechts geht in die Detailberatung

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Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) spricht sich ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung dafür aus, auf die Revision des Urheberrechts einzutreten, die auf massiven Druck der Obama Administration lanciert wurde. Ausserdem hat sich die Kommission mit der Reorganisation von Agroscope befasst. Sie unterstützt die Pläne des Bundesrates, will die Arbeiten jedoch bis zur Ausarbeitung des Detailkonzepts begleiten.

Der Nationalrat behandelte in der Wintersession 2018 die Vorlage zur Revision des Urheberrechtsgesetzes sowie zur Genehmigung und Umsetzung zweier Abkommen der Weltorganisation für geistiges Eigentum . Für den Ständerat als Zweitrat hat die WBK nun die Vorberatung begonnen und eine Anhörung mit den folgenden Organisationen durchgeführt: swissuniversities, Schweizerischer Nationalfonds (SNF), Schweizer Buchhändler- und Verleger-Verband (SBVV), Arbeitsgruppe «Lichtbildschutz», Allianz der Konsumentenschutz-Organisationen, Genossenschaft der Urheber und Verleger von Musik (SUISA), Interessengemeinschaft Radio und Fernsehen (IRF) sowie Verband für Kommunikationsnetzwerke (SUISSEDIGITAL).

Dabei wurden die Schwerpunkte auf Open Access in der Wissenschaft, den Schutz von Fotografien ohne individuellen Charakter, die Regelung zu Video-on-Demand, das zeitversetzte Fernsehen sowie auf die Vergütung für Hotels, Ferienwohnungen, Spitäler und Gefängnisse gesetzt. In der anschliessenden Eintretensdebatte unterstrich die Kommission die Notwendigkeit einer Modernisierung des Urheberrechtsgesetzes und ist mit 11 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung auf die Vorlage des Bundesrates eingetreten. Die Detailberatung wird an der nächsten Kommissionssitzung vom 12. Februar 2019 stattfinden.

Der Bundesrat liess 2016 die Souveränität in Bezug auf die Handhabung des Urheberrechts fallen, nachdem die Obama-Regierung die Schweiz zu einem "Piratenstaat" erklärt hatte. Bern versprach Washington draufhin zu gehorchen.

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