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Armeebotschaft 2019: SIK-N verwirft Sorgen um gewaltige Schäden an der Zivilbevölkerung

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Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) beantragt im Rahmen der Armeebotschaft 2019 dem Rüstungsprogramm, den Rahmenkrediten für Armeemateria zuzustimmen. Sämtliche Kürzungsanträge wurden abgelehnt.

Beim Rüstungsprogramm 2019 führte insbesondere der Kredit für den 8,1-cm-Mörser 19 zu regen Diskussionen. Mit 17 zu 7 Stimmen wurde der Antrag abgelehnt, diesen Kredit von 118 Millionen zu streichen. Für die Kommissionsmehrheit ist der Ersatz der über 40-jährigen Mörser zwingend. Aus ihrer Sicht muss die Schweizer Armee ihre operationellen Fähigkeiten vollständig wahren und auch künftig über verschiedene Waffensysteme verfügen, um Kampfverbände mit indirektem Feuer unterstützen zu können. Weil die neuen Mörser präziser sind, können überdies Kollateralschäden reduziert werden.

Für die Kommissionsminderheit steht hinter dieser Beschaffung kein realistisches Konfliktszenario. Zudem erachtet sie das Risiko gewaltiger Schäden an der eigenen Zivilbevölkerung als unverantwortlich gross. In der Gesamtabstimmung sprach sich die Kommission mit 17 zu 2 Stimmen bei 4 Enthaltungen für das Rüstungsprogramm 2019 aus.

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