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Aussenpolitische Kommission besucht Griechenland

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Vom 19. bis 23. Mai 2019 wird eine achtköpfige Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) nach Griechenland reisen. Nebst der Pflege der bilateralen Beziehungen liegt der thematische Schwerpunkt der Reise einerseits auf den Auswirkungen der «One Belt, One Road» Initiative auf Griechenland und andererseits auf den Herausforderungen der Migration.

Trotz seiner schwierigen wirtschaftlichen Lage bleibt Griechenland ein wichtiger Akteur im Balkan und als Tor zu Südosteuropa geopolitisch interessant. Die Investitionen, welche die chinesische Reederei COSCO im Rahmen der Initiative «One Belt, One Road» im Hafen von Piräus getätigt hat, trugen dazu bei, die Position Griechenlands aufzuwerten. Die Kommission wird die Hafenanlagen besichtigen und sich vor Ort über die Auswirkungen der neuen Seidenstrasse und des chinesischen Erwerbs in Piräus informieren. Im Rahmen von Treffen mit Schweizer Wirtschaftsvertretern will sich die Reisedelegation mit den Konsequenzen für die Wirtschaftsbeziehungen auseinandersetzen.

Die griechische Wirtschaft leidet immer noch unter der Schuldenkrise. Im August 2018 hat Griechenland im Rahmen des europäischen Stabilitätsmechanismus die fünfte und letzte Tranche der finanziellen Unterstützung von Seiten der EU erhalten. Vor dem Hintergrund der Schuldenkrise und dem Weg zur Normalisierung stellen sich für die Schweiz und für Schweizer Unternehmen wichtige Fragen betreffend das wirtschaftliche Entwicklungspotential Griechenlands sowie die diesbezüglichen Chancen und Risiken, welche die Delegation im Rahmen der Informationsreise ansprechen will.

Als Schnittstelle zwischen verschiedenen Kontinenten ist Griechenland ein strategisch wichtiges Land im Zusammenhang mit der Migration nach Europa. Seit 2014 unterstützt die Schweiz Griechenland mit gemeinsamen Projekten. Sollte das Parlament dem 2. Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Staaten zustimmen, so ist es sehr wahrscheinlich, dass Griechenland vom Rahmenkredit «Migration» profitieren würde. Vor diesem Hintergrund wird die Delegation der APK-N verschiedene Flüchtlingslager- und Unterkünfte auf Lesbos und in Athen besichtigen, um sich anschliessend mit ortsansässigen NGOs sowie der UNO-Flüchtlingsagentur über die aktuelle Situation und den Umgang Griechenlands mit den durch die Migrationsströme verursachten Herausforderungen auszutauschen.

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