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Arbeiten für Gesuche um Solidaritätsbeiträge auf Kurs

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Das Bundesamt für Justiz (BJ) hat bisher rund 6000 Gesuche um Solidaritätsbeiträge für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 bearbeitet. Die Beiträge sind bereits grösstenteils ausbezahlt worden. Bis spätestens Ende 2019 wird das BJ wie geplant alle über 9000 Gesuche bearbeitet haben.

Um die Bearbeitung der Gesuche deutlich vor der gesetzlich vorgeschriebenen Frist vom 30. März 2021 abschliessen zu können, setzte das BJ im vergangenen Jahr verschiedene personelle, finanzielle und organisatorische Massnahmen um. So konnte es bis Ende März 2019 alle prioritären Gesuche der schwer erkrankten oder betagten Opfern beschleunigt bearbeiten.

Seither erfolgt die Bearbeitung der Gesuche in der Reihenfolge ihres Eingangs. Das BJ konnte bisher die meisten Gesuche gutheissen und die Auszahlung der Beiträge durch die Eidg. Finanzverwaltung veranlassen. Nur weniger als 1% der Gesuche mussten abgelehnt werden, weil die Gesuchsteller ihre Opfereigenschaft nicht glaubhaft machen konnten. Gegen ablehnende Entscheide kann Einsprache erhoben werden.

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